Samstag, 5. Juni 2021 | 10 Uhr | Hauptbahnhof
Der Verkehrssektor ist für 20 Prozent aller Emissionen verantwortlich und gehört zu den großen Klimakillern in Deutschland. Dabei ist klar: Die CO2-Emissionen müssen in allen Bereichen deutlich reduziert werden, wenn wir den Klimakollaps noch verhindern wollen.
Wir brauchen eine echte Verkehrswende jetzt! Und doch sehen wir, dass überall Autobahnen neu- und ausgebaut werden, als gäbe es kein Morgen.
kopiert von butenunbinnen.de
Kennzeichen mit Szene-Codes sollen nicht mehr vergeben werden // Kombinationen mit SS, NS oder KZ sind bereits verboten // Unklar, wie mit bestehenden Kennzeichen verfahren wird
Der Bremer Senat will solche Autokennzeichen nicht mehr vergeben, die von Rechtsradikalen als symbolische Abkürzung genutzt werden. Dazu zählt laut Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) beispielsweise die Nummernschild-Kombination „AH 33“ als denkbare Initialen für Adolf Hitler und dessen Machtübernahme im Jahr 1933. Continue reading
In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Kloster Blankenburg zwei Brandsätze gezündet. Wir können von Glück reden, dass keine Personen verletzt wurden.
Brandermittler*innen und der polizeiliche Staatsschutz haben bereits die Ermittlungen aufgenommen.
Rechten Terror bekämpfen!
Auch, wenn die Sachlage aktuell nicht klar ist, betrachten wir den Brandanschlag unter dem Verdacht des rechten Terrors. Letztes Jahr gab es in der Nähe Oldenburgs im Bremer Umland in Syke, Gnarrenburg und Ganderkesee drei Brandanschläge auf migrantisch betriebene Restaurants, die sich klar einer rechten Anschlagsserie zuordnen lassen, auch, wenn bisweilen die Polizei und der Staat nicht zu dieser Einordnung kommen. Continue reading
Es ist längst Zeit den Konflikt zu suchen und ihn zu verschärfen. Es ist Zeit sich gegen die Besitzenden und ihre Idee von Eigentum zu stellen und auf unserer Seite, der der Mieter*innen, der Besitzlosen, der Wohnungslosen zu kämpfen.
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Artikel übernommen vom Flüchtlingsrat:
Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat am Montag, den 17.05.21 mit einer unerträglichen Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Ermittlungen gegen die Polizisten eingestellt wurden, die die tödliche Festnahme von Qosay Sadam Khalaf zu verantworten haben. Wie in zahllosen anderen Fällen tödlicher Polizeigewalt zeigen die Strafverfolgungsbehörden damit einmal mehr, dass sie keinerlei Willen haben, Polizeigewalt in Deutschland – auch wenn sie tödlich verläuft – aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Am 5.3. kämpfte Qosay im Polizeigewahrsam Delmenhorst um sein Leben – am 5.6. kämpfen wir für Gerechtigkeit für Qosay.
Samstag, 5. Juni 2021 | 14 Uhr | Ecke Stedinger Str./Nordwollestr. (Delmenhorst)
Drei Monate nach dem Mord an Qosay wollen wir gemeinsam gegen rassistische Polizeigewalt auf die Straße gehen, die in DEL in Form von rassistischen Kontrollen, Schikanen, Einschüchterungsversuchen und Übergriffen seitens der Polizei an der Tagesordnung ist.
Schließt euch uns, Gerechtigkeit für Qosay und für alle anderen, die Polizeigewalt nicht überlebt haben!
Wir sehen uns auf der Straße !
Bündnis in Erinnerung an Qosay
Über 200 bisher unveröffentlichte rechte Vorfälle im Jahr 2020 wurden über eine kleine Anfrage von Die Linke Bremen bekannt. Im Vergleich zu den von Stadtkontext gesammelten Daten rechter Vorfälle in 2020 unter dem Titel “Rechter Terror in Bremen” bzw. dem “Jahresrückblick: Rechte Vorfälle in Bremen und Umzu 2020“, tun sich neben den zu erwartenden Überschneidungen auch einige Unterschiede auf, auf die wir kurz eingehen möchten.
Die Daten unterscheiden sich insofern, als dass wir nur veröffentlichte und direkt an uns gemeldete Vorfälle in die Statistik aufnehmen. Weiterhin haben wir auch aus dem Umland Vorfälle mit in unsere Statistik aufgenommen, wohingegen die Polizei sich selbstverständlich nur auf ihr Hoheitsgebiet beschränkt.
Im neusten Musikvideo von Xavier Naidoo, dem Bremer Rapper „Skitekk“ und weiteren Rappern wird basierend auf antisemitischen Narrativen u.a. ein Terroranschlag auf das Bremer Impfzentrum und körperliche Gewalt gegen die Security dargestellt. Es ist die Rede von einer vermeintlichen Diktatur in Deutschland und Corona-Impfungen werden als „Gift“ bezeichnet.
Das auf Youtube mittlerweile gelöschte Video wird seit letzter Woche fleißig in diversen Telegram-Gruppen der Querdenken-Szene geteilt und von eizelnen Stimmen als Hymne der „Querdenker“-Bewegung bezeichnet.
Der Bremer Rapper Skitekk tritt übrigens nicht zum ersten Mal mit seiner Nähe zu den Corona-Leugner*innen in Erscheinung. Seit Beginn der Pandemie teilt er Verschwörungsmythen, rappt über den Weltuntergang und schwurbelt über Strippenzieher – z.B. in einem Song am Warntag2020. Continue reading
kopiert aus der Kreiszeitung
AfD Bremen: Formfehler verhindert Kandidaten-Kür zur Bundestagswahl 2021
Die AfD Bremen hat am Samstag ihren Parteitag und damit die Wahl eines Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2021 abgesagt. Grund ist ein möglicher Formfehler.
Die AfD Bremen hat ihre für vergangenen Samstag geplante Versammlung zur Aufstellung ihrer Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 kurzfristig abgesagt. Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, musste der Parteitag in letzter Minute verschoben werden. Das bestätigte der kommissarische Landesvorsitzende Sergej Minich gegenüber dem Weser-Kurier. Continue reading
Der Rüstungsauftrag dreier Fregatten für das ägyptische Militär sorgt für patriotische Gefühle in der Bremer Bürgerschaft
In Bremerhaven läuft zurzeit die Teil-Produktion von drei Fregatten für das ägyptische Militär. Das Kriegsschiff für die ägyptische Marine wird von Stahlbau Nord, einem Unternehmen der Rönner-Gruppe, im Auftrag von Thyssen Krupp Marine Systems produziert. Die erste der drei Fregatten des Typs “Meko 200” hat Bremerhaven Ende April verlassen. Dafür wurde der Rohbau auf einen Schwerlastponton gehievt, um anschließend über die Weser nach Bremen in die Neustadt überführt zu werden. Das Schiff wurde dann im Neustädter Hafen erstmalig zu Wasser gelassen.
In Bremerhaven sind die Häfen nicht tief genug für ein Zuwasserlassen dieser Schiffe. Nach einem vollzogenen Schwimmtest soll die Fregatte für die Endausrüstung wieder nach Bremerhaven gebracht werden. Insgesamt sollen die drei Fregatten jeweils 500 Millionen Euro kosten und bis 2024 fertig gebaut sein. Continue reading
