Polizeigewalt ist das Problem – Antifa ist die Lösung

UPDATE: Die Kundgebung wurde auf 14 Uhr verschoben!

Samstag, 6. Februar 2021 | 13 Uhr 14 Uhr | Bullenrevier am Wall

Nachdem “größte Polizeieinsatz in der Bremer Geschichte” anlässlich des Versuchs von Corona-Rechten am 5. Dezember letzten Jahres in Bremen einen Aufmarsch durchzuführen, ruft das Antifaschistische Bündnis Bremen zu einer Kundgebung auf.

Polizeigewalt ist das Problem – Antifa ist die Lösung.
Gemeinsam gegen Verschwörungsideologien.
Antikapitalistisch gegen die Krise.

Angriffe auf die technologische Herrschaft

kopiert vom Zündlumpen

20.11. Provinz von Verona (Italien) Vier Funkmasten (Mobilfunk-, Rundfunk-, Fernsehen) werden mit Farbe attackiert.

30.11. Montreal Island (Kanada) Mehrere autonome Gruppen unterbrechen den Schienenverkehr in der Gegend von Montreal Island. Es werden „Jumper“-Kabel verwendet, die das Signal geben, dass gerade ein Güterzug vorbeifährt, wodurch das Schienennetz an mehreren Schlüsselverbindungen gestört wird. „Arterien, die den Fluss des Kapitals durch den Kontinent ermöglichen, Wege zum Transport von Bitumen und anderen Produkten der Ressourcenausbeutung, Kolonisierung und des Todes. Schienen sind schon immer das Instrument kolonialer Expansion gewesen.“

04.12. British Columbia (Kanada) Sabotage eines Strommastes durch das Lockern einiger Bolzen und das Durchtrennen eines Abspannseils, die Stromlinie dient u. a. auch dazu eine im Bau befindlichen Anlage von LNG Canada (Verflüssigung von Erdgas) mit Strom zu versorgen.

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Liebe, Frieden, Volksverräter

Zustandsbericht und Analyse zu rechten und verschwörungsideologischen Strategien während der Corona-Pandemie und antifaschistischen Interventionen

Das Jahr 2020 wurde von einem großen Thema bestimmt: COVID-19. Für die radikale Linke bedeutete diese Pandemie vor allem, sich mit alten Problemen, in durch eine globale Krise verschärfter Form, auseinanderzusetzen. Wirtschaftskriege, soziale Ungerechtigkeiten, Klimawandel, Migration, Kapitalismus, staatliche Repression, Gentrifizierung und Kampf um Freiräume – kein Bereich war nicht direkt oder indirekt betroffen durch den dunklen Schatten, den das SARS-CoV-2 Virus ab spätestens Februar über die gesamte Welt warf. Continue reading

„Ich war, Ich bin, ich werde sein“

Heute vor 102 Jahren wurden die Genoss*innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorps ermordet.
Sie waren nicht nur, mit vielen anderen zusammen, an der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands beteiligt, sondern auch ihre Vorsitzenden. Als revolutionäre Kommunist*innen war ihr Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie immer nur ein taktisches. Trotz anderer Ansichten z.B. über den Charakter und die Aufgaben einer kommunistischen Partei als z.B. Lenin und die Bolschewiki, war ihr Verhältnis zum jungen Sowjet-Russland immer ein kritisch-solidarisches. Folgerichtig beteiligten sie sich aktiv an der revolutionären Räte-Bewegung nach dem 1. Weltkrieg. Ihr Ziel war es die bürgerlich-demokratische Revolution gegen Monarchie und Weltkrieg weiterzutreiben und als sozialistische Revolution zu vollenden. Als proletarische Internationalist*innen war aber auch das von ihnen und Millionen anderen angestrebte Sowjet-Deutschland nur ein erster, kleiner Schritt auf dem Weg zur Weltrevolution. Continue reading

Interview: „Wir haben einen Nerv getroffen“

kopiert aus der taz

Aktivist*innen möchten in der Bremer Dete einen Raum für Frauen, Lesben, Inter-, non-binäre, Trans- und a-Gender-Personen (Flinta*) schaffen. Warum?

taz: Warum braucht Bremen einen Raum für Frauen, Lesben, Inter-, non-binäre, Trans- und a-Gender-Personen, kurz: Flinta*?

Lotta: Dass sich eine Gruppe von Menschen zusammentut und viel Zeit, Energie und Nerven darauf verwendet, einen solchen Raum zu schaffen, ist doch der Beweis dafür, dass es einen solchen Raum braucht!
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6. Januar: Massenbasis für den Faschismus?

 

„Der Bürgerkrieg mag unvermeidlich sein, aber wenn er es ist, ist das ein Grund mehr, sich auf den Aufbau von Netzwerken zu konzentrieren und diejenigen anzusprechen, die sich noch nicht für eine Seite entschieden haben, solange noch Zeit ist.“

Eine Analyse zum Sturm auf das Capitol übernommen von de.crimethinc.com

Zu einer breiteren kämpferisch-antifaschistischen Analyse der gegenwärtigen Situation in  siehe: itsgoingdown.org und threewayfight.blogspot.com


Nach einer Kundgebung von Donald Trumps Anhänger:innen, auf der er seine unbegründeten Behauptungen des Wahlbetrugs verkündete, wurde das Kapitol gestürmt. Als Folge zersplittert die Republikanische Partei und bereitet so die Bühne für die Vertiefung einer neuen überparteilichen politischen Mitte – wenn auch viel weiter rechts als zuvor. Doch dies ebnet auch den Weg für große Teile von Trumps Basis, sich von der repräsentativen Demokratie zu verabschieden und eine explizit faschistische Alternative anzunehmen. Die Ereignisse des 6. Januar bieten ihnen Märtyrer:innen und ein revanchistisches Narrativ, das ihnen in den kommenden Jahre dienen wird und einen internen Mythos für die Rekrutierung und eine Rechtfertigung liefert, wann immer sie Gewalt anwenden wollen. Continue reading

Jahresrückblick: Rechte Vorfälle in Bremen und Umzu 2020

  • In 2020 wurden in Bremen und Umzu insgesamt 111 rechte Vorfälle von Stadtkontext in die Chronik aufgenommen. Darunter waren 71 voneinander unabhängige Fälle; 40 Vorfälle waren in insgesamt 5 größere Tatzusammenhänge eingebettet.
  • Dies ergibt ca. alle 3,3 Tage einen rechtsmotivierten Vorfall in Bremen und Umzu.
  • Es wurden insgesamt 411 Artikel, Tweets, etc. verlinkt; hinzu kommen zahlreiche direkte Meldungen und Fotos.

Anmerkung: Bei den größeren Tatzusammenhängen ist eine Abgrenzung einzelner Fälle teilweise nicht möglich oder es liegen noch keine offiziellen Zahlen vor – es wurde daher immer nur das rechnerische Minimum gewählt, die eigentlich Zahlen liegen weitaus höher (z.B. bei Querdenken).

Die Zahlen sagen nichts über die Schwere der Taten im juristischen Sinne oder die Folgen für die Betroffenen aus. Egal ob Beleidigung und Hitlergruß am Bahnhof, Hakenkreuz oder SS-Runen an Schulen und Geschäften, Briefanschläge, Sachbeschädigungen, tätlicher Angriff oder Brandruine: Es bleibt Terror.

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„Alltagsrassismus in der Kneipe: Ermittlungen eingestellt“

kopiert aus der taz

Das Bündnis „Bremerhaven bleibt bunt“ hat erfolglos Anzeige erstattet gegen einen Wirt, der auf seiner Getränkekarte „Bimbo“ anbietet.

Bei manchen Kneipen wäre es kein Verlust, wenn sie auch nach dem Lockdown geschlossen blieben

Wenn die Bremerhavener „Union-Stuben“ nach dem Lockdown wieder geöffnet haben, wird dort wohl ein umstrittenes Getränk besonders häufig bestellt werden: ein Mix aus ­Lakritz, Wodka und Türkischem Pfeffer, Preis: 1,80 Euro, Name: „Bimbo“. Der Geschäftsführer der Gaststätte nebst Kiosk darf die Mischung mit der rassistischen Bezeichnung weiter anbieten. Das Bündnis „Bremerhaven bliebt bunt“ hatte Anzeige erstattet. Ohne Erfolg: Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen eingestellt. Continue reading

„Viele Angriffe auf Bremer Polizei“

kopiert aus dem Weser Kurier

Gebäude und Fahrzeuge von Bremens Polizei waren 2020 vermehrt das Ziel von Anschlägen. Die Täter blieben in der Regel unbekannt. Mit einer Ausnahme.

Die jüngste Wandschmiererei am Polizeigebäude in der Feuerkuhle. 1312 steht für ACAB – „All Cops Are Bastards“ (Alle Polizisten sind Bastarde).

Die Zahl der Anschläge auf Gebäude und Fahrzeuge der Polizei ist 2020 gegenüber den Vorjahren deutlich gestiegen. Die Polizei nennt 26 Vorfälle, die sie unter „politisch motiviert“ einsortiert. Das waren vier mehr als in den fünf Jahren zuvor zusammen. Das Spektrum der Vorfälle reichte von Schmierereien an Hauswänden bis zu schwerer Brandstiftung. Mit einer Ausnahme konnte keine der Taten aufgeklärt werden. In der entsprechenden Statistik der Polizei taucht stets das Kürzel „UT“ auf – „Unbekannte Täter“. Continue reading

Waffen und Hakenkreuz in Wohnung: Gefährlicher Neonazi wieder auf freiem Fuß

kopiert aus der Bullenpresse

Nachdem ein 38 Jahre alter Bremer am Mittwoch in Vegesack einen 36-Jährigen mit einer Schusswaffe bedrohte, drangen Spezialeinsatzkräfte in seine Wohnung ein und nahmen den Intensivtäter vorläufig fest. Die Polizei fand bei ihm Waffen und Naziequipment.

Der 36-Jährige beobachtete gegen Mittag in der Gerhard-Rohlfs-Straße einen Streit zwischen zwei Männern. Als er schlichtend eingreifen wollte, drohte ein Beteiligter, ihn zu erschießen. Daraufhin ließ der Bremer das Duo gewähren und ging weiter. Als der Mann am Abend an der Haltestelle Vereinsstraße aus einem Bus ausstieg, traf er abermals auf den Beteiligten. Dieser erkannte den 36-Jährigen auch sofort wieder und schlug ihn. Anschließend zückte der Angreifer eine Schusswaffe und zielte auf den Bremer, der daraufhin flüchtete und die Polizei alarmierte. Continue reading