kopiert aus der taz
Der Pastor Olaf Latzel soll nach seiner Verurteilung wegen Volksverhetzung schweigen. Bremens Landeskirche ermöglicht ihm einen freiwilligen Rückzug.
Pastor Olaf Latzel als Prediger im Kindergottesdienst? Das war einmal
Olaf Latzel darf bis auf Weiteres nicht mehr als Pastor der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) auftreten. Das hat der Kirchenausschuss als Lenkungsgremium der kleinsten deutschen Landeskirche am Donnerstagabend beschlossen.
Am Samstagnachmittag beschädigten in Findorff vermutlich mehrere Jugendliche einen Streifenwagen der Polizei Bremen. Zuvor sprach ein Polizist eine größere Gruppe an, die gemeinsam Fußball spielte.
Im Rahmen der Streife wurde ein Polizist auf eine etwa 20-köpfige Personengruppe in der Nürnberger Straße aufmerksam, die gemeinsam Fußball spielte. Im Hinblick auf die aktuelle Corona-Verordnung sprach der Beamte die Gruppe an, woraufhin die Jugendlichen flüchteten. Kurz darauf wurden zwei Polizisten in ihrer Freizeit auf eine Personengruppe aufmerksam, die sich am dort abgestellten Streifenwagen zu schaffen machte und diesen beschädigten. Die beiden nahmen die Verfolgung auf und konnten schließlich zwei Tatverdächtige stellen. Die 14 und 17 Jahre alten Jugendlichen bestreiten an der Tat beteiligt gewesen zu sein.
Sie wurden mit zu einer Wache genommen, wo sie ihren Erziehungsberechtigten übergeben wurden. […]
Quelle: Bullenpresse
Folgendes hat uns erreicht!
Am 5.12.20 sollte in Bremen die bundesweite „MEGA ADVENTS DEMO“ von Querdenken 421 stattfinden. Bis zur letzten Minute war nicht klar, ob das ursprüngliche Verbot der Veranstaltung durch das Verwaltungs- und später vom Oberverwaltungsgericht vor dem Bundesverfassungsgericht stand halten wird. Da wir uns nicht auf ein Verbotsverfahren verlassen wollten, haben wir weiterhin dazu aufgerufen, die Veranstaltung von Querdenken zu stören und verhindern.
Dem Flüchtlingsrat ist zur Kenntnis gelangt, dass das Sozialressort die Träger der Übergangswohnheime per Mail angewiesen hat, die Anwesenheit der Bewohner*innen täglich per Zimmerkontrollen zu überwachen. Diese „Regelung“ ist rechtswidrig, sie ist unzumutbar, sie entbehrt jeder Verhältnismäßigkeit. Der Flüchtlingsrat hat die zuständige Referatsleitung im Sozialressort heute aufgefordert, die unwürdigen und menschenrechtsverletzenden Zimmerkontrollen von Geflüchteten sofort einzustellen.
Zur Verdeutlichung zitieren wir hier aus der Regelung: „Bis auf weiteres soll die Anwesenheit der Bewohner/innen in den ÜWH wieder täglich geprüft werden. Auf diesem Wege soll festgestellt werden, ob jemand länger als 24 Stunden weg ist. Dabei werden die ÜWH tagsüber auch vom Sicherheitsdienst bei den Kontrollen unterstützt. … Die Anwesenheitskontrolle soll durch Klopfen an die Tür erfolgen. Wenn niemand öffnet, soll ein Zettel unter der Tür durchgeschoben werden, dass sich die Bewohner/innen noch am selben Tag melden müssen. … Der zusätzliche Sicherheitsdienst kontrolliert gleichzeitig das Besuchsverbot. Wenn die Tür aufgemacht wird, sollen die Bewohner zurücktreten und der Sicherheitsdienstmitarbeiter guckt, ob sich andere Personen in den Räumlichkeiten aufhalten.“ „…die Bewohner [sind] darauf hinzuweisen, dass das Verlassen des ÜWH über Nacht bzw. länger als 24 Stunden zum Verlust des Platzes im ÜWH führen kann.“
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Dieser Text entspringt dem kollektiven Gedanken und spiegelt somit einzelne subjektive Wahrnehmungen wider. Nachfolgend wird versucht einen kurzen Rückblick, sowie positive Eindrücke und (Selbst-)Kritik zum 05.12.2020 zu äußern.
Zum 05.12.2020 hat Querdenken-421 zu einem Großevent in Bremen mobilisiert. Es wurde mit mehreren tausend Verschwörungsideolog:innen, Impfgegner:innen und Faschist:innen gerechnet. Die sog. Advents-Mega-Demonstration wurde erst vom Ordnungsamt, dann OVG und schließlich kurzfristig auch vom Bundesverfassungsgericht verboten. Querdenken-421 hielt trotzdem daran fest, einzelne Spaziergänge durch Bremen abzuhalten und ihren antisemitischen, rassistischen und sonstigen Dreck in die Öffentlichkeit zu tragen. Mehrere antifaschistische Gruppen hatten im Vorfeld dazu aufgerufen, sich Querdenker:innen in den Weg zu stellen. Abseits der Kundgebung an der Bürgerweide fanden mehrere spontane und kreative Aktionen und Blockaden überall in der Stadt statt.
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Voices of Resistance ist ein Videoprojekt, das eine Plattform schaffen will, um Refugees Gehör zu verschaffen und eine kritische und grundlegende Diskussion in dieser Gesellschaft mit einer zentralen Frage zu provozieren: Warum und wie kann diese Gesellschaft die grausame Behandlung von Menschen tolerieren und akzeptieren, die „ othered“ werden, also zu „anders“ definiert werden, während Sie in dieser Gesellschaft leben? Continue reading
Am 05. Dezember versammelte sich das „Querdenken-Bündnis“ in Bremen und traf glücklicherweise auf zahlreichen und vielfältigen antifaschistischen Widerstand. Unglücklicherweise waren auch die Cops zugegen, um etliche Antifas zu kesseln, in Gewahrsam zu nehmen, Personalien festzustellen und teilweise direkt erkennungsdienstlich zu
behandeln (ED).
An alle Betroffenen: Solltet ihr Post von den Cops bekommen (nichts beantworten, Aussageverweigerung!), solltet ihr euch bei uns melden, damit wir ein gemeinsames Vorgehen besprechen können!
Schreibt uns wenn möglich PGP-verschlüsselt! Unseren Schlüssel findet ihr hier.
Schreibt uns in jedem Fall NICHT, was ihr oder andere gemacht habt, sondern nur, was euch von den Cops vorgeworfen wird! Also, spread the word und benachrichtigt Genoss*innen, von denen ihr wisst, dass sie das interessieren könnte…
Solidarische Grüße
vom Bremer EA
Bremen ist immer eine Reise wert.
Das haben auch die Corona-Rechten am 5. Dezember erfahren können bei ihrem missglückten Versuch hier einen Aufmarsch durchzuführen. Wir hoffen diese Erfahrung war nachhaltig. Sonst klatscht es beim nächsten Mal noch mehr Befall.
kopiert von butenunbinnen.de
Auch das Bundesverfassungsgericht hat die „Querdenker“-Demo verboten // Die Organisatoren hatten einen Eilantrag gestellt // Befürworter und Gegner der Querdenker-Bewegung von der Polizei getrennt
Demonstranten des „Bündnis gegen Rechts“ versammeln sich auf der Bürgerweide, um gegen die Querdenker-Bewegung zu demonstrieren.
Die für diesen Samstag angemeldete „Querdenker“-Demo in Bremen bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Organisatoren gegen das Verbot abgelehnt. Continue reading
Sechs Monate nach seiner Ermordung:
Kundgebung in Gedenken an Mohamed Idrissi!
Freitag, 18. Dezember | 2020 | 18 Uhr in Gröpelingen
checkt justiceformohamed.org
