Vor Antira-Demo in Rostock: Über Flüchtlingsproteste und Repression

Vor der Antira-Demo am Sonnabend in Rostock: Viel Interesse an Podiumsgespräch über Alltag und Aktivismus von Flüchtlingen am Donnerstag

Allein ihre Anwesenheit ist ein Akt des Widerstands. „Indem ich heute abend hier bin, breche ich zwei Gesetze“, erklärt N.: Das Gebot, im Lager zu leben, und die Residenzpflicht, die zum Aufenthalt in bestimmten Gebieten zwingt. „Aber wir haben keine Angst mehr!“

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[HH] Burschenschaftler Thorsten Stepath geoutet

Der in München lebende Burschenschaftler Thorsten Stepath wurde heute an seinem Arbeitsplatz in der Philharmonie Hamburg an der Staatsoper geoutet, wo er als Orchesterdirektor tätig ist. Dies geschah sowohl an der Staatsoper als auch in der direkten Umgebung mittels Plakaten. Die Fassade wurde großzügig mit mehreren Schriftzügen verschönert, welche seine Mitgliedschaft als alter Herr in der Burschenschaft Redaria-Allemannia Rostock thematisieren.

Im Folgenden wird das Outing dokumentiert:

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Fahrscheinkontrolleure im Auftrag der Polizei

Nach dem Skandal um die Weitergabe von Daten bei der Rostocker Freiwilligen Feuerwehr ist in der Hansestadt ein weiterer Fall bekannt geworden, bei dem Datenmissbrauch eine zentrale Rolle spielt. Dabei geht es um einen Fahrscheinkontrolleur der Rostocker Straßenbahn AG (RSAG), der der Polizei bei der Suche nach Kriminellen geholfen hat und dabei illegalerweise Daten eines Fahrgastes benutzte. Die „Ostsee-Zeitung“ hatte am Mittwoch darüber berichtet.

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Wettrüsten an der Ostsee

Die israelischen Streitkräfte testen zur Zeit in Zusammenarbeit mit deutschen Rüstungsexperten neue U-Boote. Die Erprobungsfahrten in der Ostsee werden dabei zusehends öffentlichkeitswirksamer gestaltet und gehen mit Machtdemonstrationen in zivilen Häfen einher. Continue reading Wettrüsten an der Ostsee

Aufruf für den Aktionstag „Kein Vergessen – Gegen Rassismus, Ausgrenzung und Nazi-Gewalt“

Aktionstag gegen rechte Gewalt! Vor 21 Jahren wurde Frank Bönisch von einem Neonazi ermordet. 21 Jahre später erinnern wir daran in Koblenz und an alle anderen Opfer von rechter Gewalt. Am 24. August 1992 wurde Frank Bönisch auf dem Zentralplatz in Koblenz von einem Neonazi erschossen. Weitere Menschen wurden angeschossen und schwer verletzt. Wenige Wochen vorher, in der Nacht vom 31.07. auf den 01.08.1992, wurde der Obdachlose Dieter Klaus Klein in Bad Breisig von Nazi-Skins ermordet. Bereits am 28.12.1990 war der 17-jährige Flüchtling Nihat Yusufoğlu im Westerwald von Neonazis getötet worden.

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[HRO] Wieder Hunderte gegen Neonazis!

Am vergangenen Freitag sah sich die NPD mit unerwartet heftigen Protesten von Antifaschist_innen auf dem Neuen Markt in Rostock konfrontiert und ging im Eierregen regelrecht unter. Heute folgte der zu erwartende Polizeiaufmarsch, der die Neonazis beim erneuten Kundgebungsversuch vor der aufgebrachten Masse schützte.

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[HRO] Der NPD die Tour versaut!

Gegenwärtig tourt die NPD im Rahmen des Bundestagswahlkampfes durch Mecklenburg-Vorpommerns Städte und hetzt gegen Asylbewerber_innen. Bisher fiel die Widerstand gegen die rassistische Propagandafahrt eher gering aus. Nachdem sich die NPD jedoch bereits am Mittwoch in Stralsund schon regen Protesten ausgesetzt sah, wurde ihr heutiger Tourstopp in Rostock gänzlich zum Debakel.

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[RO] Aktion im Bezug auf die Räumung des Münchner Non-Citizen Camps

Das hier ist eine Auflösung, nachdem die Rosenheimer SPD und die Kommentarschreiber_innen des Infoportals Rosenheim24 heute schon den ganzen Tag lang darüber grübelten¹, was die Verziehrer_innen der SPD-Zentrale aussagen wollten

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[MV] VS-Bericht: Linke Vereine gewinnen auch in der zweiten Instanz

Das haben sich die Herrschaften in der Schweriner Johannes-Stelling-Straße sicher anders vorgestellt. Die sogenannten Verfassungsschützer und ihr Dienstherr, Innenminister Lorenz Caffier, haben vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald die nächste Schlappe einstecken müssen. Ihre Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgericht Schwerin, welches Anfang des Jahres dafür sorgte, dass drei linke Vereine aus dem VS-Bericht 2011 geschwärzt werden mussten, wies das Gericht zurück. Bei der Band Feine Sahne Fischfilet bestätigten sie hingegen die Entscheidung aus der ersten Instanz.

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