Gegen Rassismus und Polizeigewalt: Oury Jalloh – Das war Mord!

Transparent: Gegen Rassismus und PolizeigewaltWir gedenken an Oury Jalloh, der am 07. Januar 2005 von Polizisten auf dem Dessauer Polizeirevier in Gewahrsam bis zur Unkenntlichkeit verbrannt wurde. Durch unabhängige Gutachten und Aufklärungsarbeit der letzten 15 Jahre konnte dies die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V. mit faktischen Beweisen aufzeigen. Die deutsche Justiz verweigert sich weiterhin aufzuklären und verleumdet, dass Oury sich nicht selbst angezündet haben kann. Nicht zuletzt verkündeten im August 2020 die Sonderberater des Landtages Sachsen-Anhalts, dass sie weiterhin an der Täterversion der Selbstanzündungsthese festhalten und Oury Jalloh weiterhin kriminalisieren. Wir wissen:

OURY JALLOH – DAS WAR MORD!

Erinnern heißt kämpfen! So macht eine Vielzahl von Plakaten auf Rassismus und Polizeigewalt in der Stadt aufmerksam.

Plakate am Ringgleis, die an Oury Jalloh erinnern

Nähere Infos und weitere Aktionen findet ihr hier. #WeNeverForgetOuryJalloh

Solidarität mit den Falken Braunschweig!

Grafik: Menschen; Unterschrift:Solidarität ist eine WaffeAm Samstag, den 19. Dezember, wollte die Nazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung an der Goslarschen Straße 21 durchführen. Der Kundgebungsort hätte sich direkt neben den Gruppen- und Büroräumen der Falken Braunschweig befunden. Mal wieder versuchen die Nazis, zu denen auch der Gewalttäter Piere Bauer gehört, ein Bedrohungsszenario im Viertel aufzubauen. Hierzu wurden zuletzt, in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch alle Reifen des Falken-Bullis zerstochen. Die Kundgebung an diesem Ort wurde in der Zwischenzeit untersagt.

Vermeintlich wollen sich die Nazis Continue reading Solidarität mit den Falken Braunschweig!

AfD-Tagung erfolgreich gestört!

Blockade mit dem Transparent: kein Raum für Nazi-PropagandaÜber 800 Menschen waren an diesem Samstag, den 5. Dezember auf der Straße, um gemeinsam gegen den Parteitag der faschistischen AfD zu demonstrieren. Sowohl das braunschweiger Bündnis gegen Rechts, als auch wir, Antifaschistisches Plenum, hatten im Vorhinein spontan aufgerufen und zu zwei Kundgebungen mobilisiert. 

Vorort machten wir deutlich, wie sehr wir die Politik der AfD ablehnen. So konnte direkt morgens kurz nach Kundgebungsbeginn in der Weststadt ein Reisebus voller AfD-funktionär*innen blockiert werden. Hierbei gingen Bullen wie so oft mit massiver Gewalt gegen die Aktivist*innen vor. Auch am Madamenweg konnte kurze Zeit später eine Blockade errichtet werden, durch die die AfD-Faschist*innen an ihrer Anreise gehindert wurden und woraufhin sich der Veranstaltungsbeginn verzögerte.

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Aufruf! Auf die Straße gegen die AfD!

Plakat - AFD Verhindern! Am 05.12.Hallo Antifaschist*innen! Im September haben wir gemeinsam den AfD-Landesparteitag in Braunschweig gestört. Diesen Samstag, am 05. Dezember hat sich die AfD erneut in die Millenium-Halle eingemietet, um ihre Kandidat*innen für die Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen, die die faschistische Politik der AfD künftig im Bundestag vertreten. Lasst uns gemeinsam die AfD-Tagung verhindern! Das Bündnis gegen Rechts, hat zwei Kundgebungen angemeldet, die vorraussichtlich am Madamenweg und in der Emsstraße, Ecke Peenestraße stattfinden werden. Kommt pünktlich um 7:30 Uhr zu den Kundgebungsorten. Um 10 Uhr wollen wir mit euch, auf der Demo durch die Innenstadt, einen starken und entschlossenen Ausdruck gegen die AfD auf die Straße tragen.
Alle zusammen gegen den Faschismus!

Online-Veranstaltung im Kontext der Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand

Am 1.Logo der Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand Dezember um 19 Uhr wollen wir in einer Online-Veranstaltung mit den Falken Braunschweig zur Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand“  mit der vortragenden Rechtsanwältin, die den Genossen Fabio vertritt, einen Blick auf die Folgen der Rondenbarg-Prozesse werfen. Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke wird uns helfen die politischen Motive der Repressionen und deren Tragweite zu verstehen. Gemeinsam versuchen wir heraus zu finden, welche Forderungen wir im Fokus behalten müssen, um unsere Solidarität praktisch wirken zu lassen.

Für Online-Teilnahme kontaktiert uns oder meldet euch für die Teilnahme bei den Falken an [FB-Link].

Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand

Gemeinschaftlicher Widerstand in Braunschweig!

Spontandemonstration als Block mit Transparenten zur Kampagne Gemeinschaftlicher WiderstandHeute am Samstag, den 28.11 sind über 70 Antifaschist*innen unserem Aufruf gefolgt und zur Kundgebung am Landgericht in Braunschweig gekommen, um im Rahmen der Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand“ gegen die anstehenden Massenprozesse der vergangenen G20-Proteste in Hamburg 2017 zu protestieren. Bundesweit haben verschiedenste Gruppen und Initiativen zu einem dezentralen Aktionstag gegen Repression aufgerufen. Mit den jetzt beginnenden Prozessen gegen die als „Rondenbarg-Demonstration“ bekanntgewordenen Proteste, versuchen die Staatsorgane nun, die Möglichkeiten zur Repression gegen politischen Protest weiter auszubauen. Nicht das konkrete Begehen von Straftaten, sondern bereits die Teilnahme an einer Demonstration wäre dann kriminalisierbar.

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Die Rondenbarg-Massenprozesse beginnen – Dezentraler Aktionstag ist der 28. November 2020!

Logo:Kampagne Gemeinschaftlicher WiderstandDie Rondenbarg-Massenprozesse zu den vergangenen G20 Protesten beginnen. Als erstes werden die fünf jüngsten Aktivist*innen ab Dezember in Hamburg wöchentlich vor dem Landgericht erscheinen müssen. Der erste Verhandlungstag ist Donnerstag, der 3. Dezember 2020. Tag X, der Samstag vor der Prozesseröffnung, ist somit der 28. November 2020.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen über 50 Aktivist*innen rund um die Proteste am Rondenbarg Anklage erhoben – mindestens vier politische Großverfahren stehen bevor. Ihnen wird die bloße Teilnahme an einer Demonstration zur Last gelegt. Deswegen werden sie unter anderem wegen „gemeinschaftlichem schweren Landfriedensbruch“ angeklagt. Sollte diese strafrechtliche Konstruktion Bestand haben, würde das einen massiven Angriff auf das Versammlungsrecht bedeuten.

Nach dem Motto mitgegangen=mitgefangen wäre der Willkür der Klassenjustiz damit die Tür noch weiter aufgetan. Continue reading Die Rondenbarg-Massenprozesse beginnen – Dezentraler Aktionstag ist der 28. November 2020!

Naziveranstaltung am Löwenwall erfolgreich gestört!

Fahne:Smash FascismÜber 300 Antifaschist*innen sind heute am 15.11. gemeinsam mit uns gegen das sogenannte „Heldengedenken“ der NPD in Braunschweig auf die Straße gegangen. 
Zu der niedersachsenweit und parteiübergreifend mobilisierten Veranstaltung der Faschist*innen sind nicht einmal 40 Nazis aus dem Umfeld der Jugendorganisation der „NPD“ und der Kleinstpartei „Die Rechte“ erschienen.
 
Der Platz der KZ-Gedenkstätte in der Schillstraße, an dem die Nazis ursprünglich ihre Veranstaltung abhalten wollten, wurde durch Antifaschist*innen besetzt und somit wurde verhindert, dass die Faschist*innen trotz Verfügung der Behörden auf das Gelände gelangen konnten. 
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Kampf dem deutschen Faschismus und Militarismus am 15.11.

Wir rufen dazu auf, sich am 15.11. den Nazis entschlossen in den Weg zu stellen und das geplante Parteiübergreifende „Heldengedenken“ der Jugendorganisation der „NPD“ und der Kleinstpartei „Die Rechte“ am Schilldenkmal zu verhindern.

Hierzu wollen wir uns um 16:30 Uhr an der KZ Gedenkstätte Schillstraße treffen. Natürlich bitten wir Euch auf Abstände zu achten und nach Möglichkeit Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Hintergrund:

Das 1837 errichtete Schilldenkmal, das mit

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