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Das Problem ist strukturell

Auch nach der Veröffentlichung des Berichts der Sonderermittlerin sieht die Behörde keine strukturellen Probleme. Das passt nicht zu den Fakten.

Vorbereitung ist alles. Nicht nur für den Einsatz, auch für innerbetriebliche Probleme

Die Sonderermittlerin Karen Buse beschreibt die Organisationskultur der Bremer Feuerwehr als männlich, hie­rarchisch, traditionsverbunden und veränderungsresistent. In ihrem Bericht schlussfolgert sie, dass dies die Integration von „Personenkreisen mit abweichenden Merkmalen – Frauen, Migranten, Homosexuellen – erschwert“. Rein informell natürlich, formal seien diese Gruppen gleichberechtigt. Continue reading →

In den letzten Wochen kam es anlässlich der Eskalation in Israel und Palästina zu zahlreichen Protestaktionen in Deutschland. Es kann dabei durchaus unterschiedliche Einschätzungen und Sichtweisen zum Konflikt geben, die nicht antisemitisch und nicht rassistisch sind. Mit Entsetzen mussten wir im Rahmen von Protestaktionen und darüber hinaus zahlreiche antisemitische Vorfälle zur Kenntnis nehmen. Wir erklären uns unbedingt solidarisch mit allen, die von Antisemitismus betroffen und durch Antisemit*innen bedroht sind. Die Ursache für antisemitische Worte und Taten liegt nicht in äußeren Anlässen wie der Eskalation in Israel und Palästina, sondern im Antisemitismus der Handelnden und er prägt deren Reaktion auf äußere Anlässe.Antisemitismus beginnt nicht erst, wenn Synagogen angegriffen, oder Vernichtungsphantasien gegenüber Jüd*innen getätigt werden. Continue reading →

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Kennzeichen mit Szene-Codes sollen nicht mehr vergeben werden // Kombinationen mit SS, NS oder KZ sind bereits verboten // Unklar, wie mit bestehenden Kennzeichen verfahren wird

Der Bremer Senat will solche Autokennzeichen nicht mehr vergeben, die von Rechtsradikalen als symbolische Abkürzung genutzt werden. Dazu zählt laut Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) beispielsweise die Nummernschild-Kombination „AH 33“ als denkbare Initialen für Adolf Hitler und dessen Machtübernahme im Jahr 1933. Continue reading →