Castor-Alarm ausgelöst! Castoren für Samstag erwartet.

Die GNS Gesellschaft für Nuklear-Service mbH bestätigt die Abfahrt der “Pacific Grebe” am gestrigen Abend in einer aktuellen Meldung nun offiziell. An Bord befinden sich laut GNS sechs Castor-Behälter vom Typ HAW-28M mit radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung deutscher Brennelemente im englischen Sellafield. Das Schiff werde “in den nächsten Tagen in einem deutschen Seehafen festmachen”, wo die Behälter für den Weitertransport ins bundeseigene Zwischenlager in Biblis vom Schiff auf Eisenbahnwaggons umgeladen werden.

28.10.2020 – Mit einer Kundgebung und einer Paddeldemo soll das Atommüll-Schiff am Samstag (31.10.) in Nordenham empfangen werden. Eine Stunde vor Ankunft der “Pacific Grebe” wollen Aktivist*innen mit Booten auf der Weser protestieren. Der Arbeitskreis Wesermarsch lädt um 15.00 Uhr zur Kundgebung am Bahnhof ein. Im Anschluss soll eine Mahnwache am Bahnübergang in Nordenham-Großensiel stattfinden.

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„Streifenwagen angezündet“

kopiert aus der Bullenpresse

In der Nacht zu Dienstag zündeten Unbekannte einen Streifenwagen vor dem Polizeikommissariat Mitte an. […]

Gegen 01:50 Uhr hörten die Einsatzkräfte im Revier Am Wall einen lauten Knall und stellten kurz darauf fest, dass Flammen aus einem Streifenwagen schlugen. Das Feuer konnte schnell gelöscht werden. Nach derzeitigen Erkenntnissen haben zwei Personen den Brand etwa um 01:45 Uhr gelegt und sind dann in Richtung Ostertorsteinweg geflüchtet. […] Continue reading

Wo sind eure Masken?

Das Verbot von Reichsfahnen läuft offensichtlich ins Leere. Ein Teilnehmer von “Querdenken 421” zog sich eine Mütze in den entsprechenden Farben an. Auch wieder dabei, der Reichsbürger Hans-Christian Göttsche (Hinten, Bildmitte). Die OrganisatorInnen und Göttsche kennen und unterstützen sich.

Die “Querdenken-Tour” am vergangenen Wochenende durch Bremen wird für die VeranstalterInnen zum Desaster. Die Gefahren die von dieser fanatischen Mischszene ausgehen, sollten dennoch nicht unterschätzt werden.

“Wo sind Eure Masken?“, skandierte der antifaschistische Gegenprotest gegen die vermeintliche “Querdenken-Tour” am Samstag durch Bremen. Unter den wenigen Teilnehmenden der “Querdenken 421“-Kundgebungen in Vegesack, Walle und Gröpelingen nahm auch der AfD-Stadtteilpolitiker Gerald Höns, gemeinsam mit einer Person im Reichsfahnen-Outfit, teil. Beobachtet werden konnten zudem erneut AkteurInnen der Reichsbürger-Szene sowie AnhängerInnen antisemitischer Verschwörungsmythen.

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Birgit Bergmann: Die Lobbyistin der Evangelikalen

In Bremen Blumenthal ist Anfang 2020 der Versuch einer evangelikalen Pfingstgemeinde endgültig gescheitert, ein großes missionarisches Sozialzentrum mit Hilfe staatlicher Gelder aufzubauen. Bremer Atheisten hatten nach der Veröffentlichung der Planung die missionarischen Hintergründe dieses Vorhabens öffentlich gemacht und vor der Umsetzung gewarnt.

Jetzt wird das zur Pfingstbewegung gehörende „Sozialwerk Oldenburg“ gegen die Stadt Bremen klagen um auf diesem Wege noch zu einer staatlich finanzierten Missionierungseinrichtung zu kommen. Die Bürgerschaftsabgeordnete Birgit Bergmann lieferte Argumente für die Klagebegründung. Vieles spricht für ein koordiniertes Vorgehen zur Förderung der evangelikalen Infrastruktur zwischen dem pfingstkirchlichen Sozialwerk und der evangelikalen FDP Abgeordneten Bergmann. Continue reading

Protest gegen CASTOR von Nordenham nach Biblis nimmt zu

Das Protestbündnis „CASTOR stoppen“, ein bundesweiter Zusammenschluss von Anti-Atom- und Klimagruppen fordert weiterhin die Absage des für Anfang November geplanten Transports.

“Atommüll von einem ungeeigneten Ort an einen anderen ungeeigneten Ort zu verschieben, ist unabhängig von erklärten Pandemielagen nicht nur unnötig, sondern falsch!”, stellt Silke Westphal von der AG Schacht KONRAD e.V. fest. Die Atomkraftgegner*innen bemängeln an dem geplanten Zielort, dem Standortzwischenlager Biblis, u.a. die fehlenden Möglichkeiten zur Nachbesserung oder Reparatur der CASTOR-Behälter. Sollte im Laufe der Jahre eine Undichtigkeit auftreten, gibt es vor Ort keine andere Möglichkeit, als einen weiteren Deckel aufzuschweißen. Dies würde aber künftig einen Weitertransport verhindern. „Das Zwischenlager Biblis ist eine atompolitische Sackgasse ohne Wendehammer!“ kritisiert Herbert Würth vom Aktionsbündnis Castorwiderstand Neckarwestheim. Continue reading

Verbot aufgehoben, Aufmarsch abegsagt

Der für Samstag geplante Neonazi-Aufmarsch der Partei “Die Rechte“, darf in Bremen voraussichtlich stattfinden. Das Verbot des Innenressorts wurde durch das Verwaltungsgericht gekippt. Gegen die Aufhebung des Verbots hat die Behörde Widerspruch eingelegt.

In Bremerhaven marschierten am 17.10.2020 ca. 35 militante Neonazis der Partei “Die Rechte” und NPD auf. Isoliert wurden sie von ca. 700 AntifaschistInnen.

Veranstaltungsort soll am Samstag Nachmittag der Bremer Domshof sein. Eine von “Die Rechte” geplante Demo-Route durch die Innenstadt, wurde nicht genehmigt. Erwartet werden laut Behörden ca. 100 Neonazis. Gegen den Aufmarsch mobilisieren diverse antifaschistische, bzw. zivilgesellschaftliche Gruppen. Zuletzt war bei einem Aufmarsch der NPD, in Bremerhaven ca. 700 AntifaschistInnen auf die Straße gegangen und isolierten die Veranstaltung der NPD. Auch militante Neonazis der Partei “Die Rechte” beteiligten sich an dem Aufmarsch.

Update: Aufmarsch “Die Rechte” in Bremen abgesagt. Nachdem das OVG die Beschwerde des Innenressorts am Abend abgelehnt hatte, zog überraschend die Partei “Die Rechte” ihre Anmeldung für Samstag zurück.

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„Öffentliches Zeigen von Reichsfahnen: Verbieten für Profis“

kopiert aus der taz

Das Bremer Verbot, öffentlich Reichsfahnen zu zeigen, hat das Oberverwaltungsgericht kassiert. Nun fordern die Grünen ein gerichtsfestes Gesetz.

Erkennungszeichen für Rechte: Schwarz-Weiß-Rot, hier bei einer Demo am 3. Oktober 2018 in Berlin

Das öffentliche Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsfahnen soll ein Mitte September beschlossener Erlass des Bremer Senats einschränken. Andere Bundesländer sind dem gefolgt. Seit Anfang Oktober gibt es einen ähnlichen Erlass in Niedersachsen, diesen Donnerstag forderte nun auch die Schleswig-Holsteiner SPD-Fraktion eine Regelung nach Bremer Vorbild.

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VA: „All Power to the People“

Die Veranstaltung mit Bafta Sarbo und Garip Bali am 31.10. zu Perspektiven auf eine antirassistische und antifaschistische Organisierung von unten (s.u.) muss aufgrund der aktuellen Corona Situation leider verschoben werden.

Wir geben den neuen Termin rechtzeitig bekannt.

Söz, Yetki, Karar, Iktidar en altdakilere

Perspektiven auf eine antirassistische und antifaschistische Organisierung von unten

Veranstaltung und Gespräch mit Bafta Sarbo und Garip Bali

Samstag, 31. Oktober 2020 | 17 Uhr | Alevitischer Verein (Breitenweg 41)

Die Zunahme rechter Anschläge wie in Halle und Hanau, wachsende rassistische und rechte Einstellungen innerhalb der Gesellschaft und das Ausmaß rechter Strukturen in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz haben auch Diskussionen über die Bedeutung einer antirassistischen und antifaschistischen Praxis und migrantischen Selbstorganisierung wieder gestärkt. An den Black Lives Matter Demos haben Zehntausende von Menschen teilgenommen und es sind zahlreiche migrantische oder BIPoC Selbstorganisierungen entstanden. Continue reading

RiseUp4Rojava – Aktionswoche

Vielleicht habt ihr bereits von der internationalen Kampagne „RiseUp4Rojava – Smash Turkish Fascism“ gehört. Wir möchten sie euch vorstellen und euch über die geplante Aktionswoche informieren. Wir möchten euch einladen, euch an den Aktionen zu beteiligen, die für die Woche vom 1. bis 8. November geplant sind und rufen euch dazu auf, selbst kreativ zu sein und Aktionen, Treffen und Seminare zu organisieren oder Blockaden und Besetzungen usw. Wir freuen uns, wenn ihr die den Aufruf lest, diskutiert und uns eure Kommentare, Vorschläge, Ideen und Kritik zukommen lasst.

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