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Prozesstermine und -berichte

Erster Prozess wegen Blockupy 18M findet am 3.6 statt.

Angeklagt ist Federico Annibale („Fede“) – gemeint sind wir alle!
Die von der Staatsanwaltschaft Frankfurt erhobene Anklage gegen Federico Annibale („Fede“) wurde vom Amtsgericht Frankfurt zugelassen und der Prozess auf dem 3. Juni, 9 Uhr, Raum 165C terminiert. „Fede“ sitzt seit dem 18. März in Untersuchungshaft in der JVA Frankfurt-Preungesheim. Ihm wird seitens der Staatsanwaltschaft „schwerer Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung“ vorgeworfen. Steinwürfe sollen einen Polizisten am Oberarm verletzt haben. „Fede“ ist einer von zehntausenden, die am Blockupy-Aktionstag 18. März in Frankfurt gegen die autoritäre Krisenpolitik der EZB und Troika protestierten. „Fede“ wird stellvertretend für viele, die an diesem Tag ihren Widerstand auf die Straße brachten, der Prozess gemacht. Continue reading →

#Free Fede: Kurzinfo der AG Antirepression

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat heute per Presseinformation mitgeteilt, dass sie jetzt Anklage gegen Frederico Annibale („Fede“) erhoben hat und plant, diesen Prozess schnellstmöglich zu terminieren. Fede wird seitens der Staatsanwaltschaft „schwerer Landfriedensbruchs und gefährliche Körperverletzung“ vorgeworfen. Er ist einer von zehntausenden, die am Blockupy-Aktionstag 18. März in Frankfurt gegen die autoritäre Krisenpolitik der EZB und Troika protestierten. Fede wird stellvertretend für viele, die an diesem Tag ihren Widerstand auf die Straße brachten, der Prozess gemacht.

Die AG Antirepression von Blockupy wird Fede und den Prozess gegen ihn solidarisch begleiten.

Wir wissen aber, dass Polizei und Staatsanwaltschaft nicht nur diesen Prozess vorbereitet. Der Polizeipräsident konstruiert in der Öffentlichkeit wilde Tatvorwürfe, wie z.b. ein angebliches versuchtes Tötungsdelikt. Tatsächlich soll dieses nur Ermittlungsinstrumentarien, wie z.B. die umstrittene Funkzellenabfrage ermöglichen. Mit großem Personalaufwand wird versucht das Foto- und Videomaterial auszuwerten, um weitere Aktivist/innen anklagen zu können. So gab es mehrere vorübergehende Festnahmen und Personalienüberprüfungen mit dem Vorwurf einer Beteiligung an Blockupy-Aktivitäten bei Anti-Pegida-Demos und zuletzt am 1. Mai. Wir wenden uns gegen die Kriminalisierung von sozialem und politischem Protest.

Wir werden uns nicht einschüchtern lassen, unser Widerstand geht weiter weiter.

Nächste Verhandlung Georg-Voigt-Straße: Di. 24.02.15, 13.30Uhr

Verhandlung gegen eine Aktivistin, der vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen “Leerstelle” eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, die sich im Besitz der städtischen ABG Holding befindet.

Treffpunkt: 13:20 am Amtsgericht Frankfurt Gebäude E

24. Februar 2015 // 13.30 Uhr // Amtsgericht Frankfurt // Raum 27_E, 2. OG

Zeigt euch solidarisch und kommt zahlreich!

 

Weiterer Prozess Hausbesetzung Georg-Voigt-Straße

21. Januar 2015 // 15 Uhr // Amtsgericht Frankfurt // Raum 23_E

Verhandlung gegen eine Aktivistin, der vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen “Leerstelle” eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, die sich im Besitz der städtischen ABG Holding befindet. Treffpunkt: 14:50 am Amtsgericht Frankfurt Gebäude E

Zeigt euch solidarisch und kommt zahlreich!

Prozess gegen Hausbesetzer*in

Freitag 19.12.2014 9.00 Uhr // Amtsgericht Bad Homburg, Raum 103 // An der Steinkaut 10 – 12

Verhandlung gegen einen Aktivisten, dem vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen „Leerstelle“ eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, die sich im Besitz der städtischen ABG Holding befindet. Gemeinsame Fahrt nach Bad Homburg: Hauptbahnhof Frankfurt, S5 Richtung Friedrichsdorf, Gleis 104, Abfahrt 07:54 Uhr

3 x Solidarität – 3 Verhandlungen am 5.12

Freitag 5.12.2014 um 13 Uhr Amtsgericht in der Hammelgasse 1, im 1. OG Raum 15_E.

Auf der Aussage eines einzelnen Polizisten basierend und ohne einen
Geschädigten, wird einem Aktivisten das Verfahren wegen gefährlicher
Körperverletzung gegenüber einem Polizeibeamten gemacht. Das soll Freitag
morgens bei der Bankenumzingelung während der Blockupy Aktionstage 2013
geschehen sein. Zeigt euch dieser Repression entgegen solidarisch, denn gemeint
sind wir alle!

5.12.2014 9.00 & 11:30Uhr // Amtsgericht Bad Homburg // An der Steinkaut 10 – 12 Verhandlung gegen einen Aktivisten, dem vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen “Leerstelle” eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, die sich im Besitz der städtischen ABG Holding befindet. Gemeinsame Fahrt nach Bad Homburg: Hauptbahnhof Frankfurt, S5 Richtung Friedrichsdorf, Gleis 104, Abfahrt 07:54 Uhr Kommt zahlreich und zeigt euch solidarisch! Weitere Informationen unter: http://raumstattrepression.blogsport.eu/

Anstehende Prozesse wegen Hausbesetzung

Update: 28.11: Jetzt 2 Prozesse am Freitag 5.12.2014 9.00 & 11:30Uhr // Amtsgericht Bad Homburg // An der Steinkaut 10 – 12 Verhandlung gegen einen Aktivisten, dem vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen „Leerstelle“ eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, die sich im Besitz der städtischen ABG Holding befindet. Gemeinsame Fahrt nach Bad Homburg: Hauptbahnhof Frankfurt, S5 Richtung Friedrichsdorf, Gleis 104, Abfahrt 07:54 Uhr Kommt zahlreich und zeigt euch solidarisch! Weitere Informationen unter: http://raumstattrepression.blogsport.eu/

Montag 24.11.2014 9.00 Uhr // Amtsgericht Frankfurt am Main // Gerichtsstraße 2 Verhandlung gegen einen Aktivisten, dem vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen „Leerstelle“ eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, die sich im Besitz der städtischen ABG Holding befindet. Kommt zahlreich und zeigt euch solidarisch! Weitere Informationen unter: http://raumstattrepression.blogsport.eu/