Das solidarische Netzwerk „Aktiv gegen Rassismus“ (AgR) richtete einen offenen Brief an die „Alten Herberge“ in Springe. Im Restaurant sollte am kommenden Freitag, 27. Januar 2017, in den Räumlichkeiten eine Veranstaltung der „Alternative für Deutschland“ stattfinden. Auf Grund des Papiers und der Informationen hat der Wirt die Veranstaltung abgesagt. Auf Nachfrage des antifaschistischen Nachrichtenportal Niedersachsen erklärte der Inhaber: „Ich bin selber Ausländer“. Außerdem habe „ich keine Lust auf Menschen mit solchen Einstellungen.“
Wirt lädt AfD aus
Der vollständige Artikel findet sich hier sowie nachfolgend: Continue reading
Für Samstag, den 18. Februar 2017, rufen unsere
Das Bündnis „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ kündigt bundesweite Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln an. Wie soeben bekannt wurde, soll der Bundesparteitag der AfD kurz vor den Landtagswahlen, am 22./23.04.2017, im Kölner Maritim-Hotel stattfinden. Das Maritim kann mittlerweile als der „Stammsitz“ der AfD betrachtet werden. In Berlin, Gelsenkirchen, Stuttgart, Travemünde, Titisee-Neustadt und Braunlage wurde das Maritim bisher schon als Veranstaltungsort genutzt. Markiert Euch die Tage schonmal im Kalender und sagt es weiter, damit die AfD einen gebührenden Empfang in Köln erhält.
Am Freitag, den 16. Dezember 2016, wird im Rahmen des
Rassistische Gewalt ist nach wie vor Alltag in unserer Gesellschaft: Angriffe gegen Menschen auf der Straße und auf Flüchtlingsunterkünfte, brutale Abschottung der EU-Außengrenzen oder Gewalt durch Beamt*innen in (Abschiebe-)Gefängnissen und Polizeiwachen. Ebenso alltäglich ist das daran anschließende Leugnen, Relativieren und Verdrängen. Nur so ist es möglich, dass nach wie vor jährlich Tausende von Menschen bei dem Versuch nach Europa zu kommen sterben, dass rechte Terrorist*innen wie der NSU jahrelang unbehelligt morden und dass Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Polizeizelle verbrannte — ohne ernsthafte Konsequenzen für die beteiligten Polizist*innen. So ist es geschehen am 7. Januar 2005 in Dessau. Und daran wollen wir mit einer Demonstration am 7. Januar 2017 in Dessau erinnern.
Die AfD, die viel zu schreien, aber wenig zu sagen hat, kommt am 25. November 2016 schon wieder nach Paderborn. Dort wird sie ihren Wahlkampfauftakt mit einer Kundgebung beginnen und bedient sich dazu schon jetzt erneut ihrem rechten Flügel. Jetzt gilt es mobil zu machen, um in der Kürze der Zeit möglichst viele Menschen auf die Paderborner Straßen zu bringen!
Wie ein Sonnenstrahl in düsteren Zeiten erreichte uns die freudige Nachricht, dass die Besetzer*innen des ehemaligen DGB-Hauses in Göttingen mit ihrer Aktion einen großen Erfolg erzielt haben. Denn nach einjähriger Besetzung konnte in den Verhandlungen mit der Vermögensverwaltungs- und Treuhandgesellschaft (VTG) des DGB eine Einigung erreicht werden. Die Besetzer*innen werden das Haus in der Oberen-Masch-Straße 10/10a zu einem politischen Preis kaufen. Damit ist der Weg für eine langfristige Weiterführung des Projektes bereitet. Mit dem Hauskauf wird das Gebäude für immer dem Spekulationsmarkt entzogen und somit auf Dauer als politisches Zentrum und Raum für selbstverwaltetes Wohnen gesichert.
Langsam wird es konkreter, was da am kommenden Samstag, den 15. Oktober 2016, auf Paderborn zukommt. In der Provinz werden zu Gast sein: Das nationale Lager der AfD mit einer Kundgebung am Rathaus sowie die Junge Union samt ihrer Vorzeigeprominenz, u. a. in der Rubrik „Abschottung der Festung Europa“, wie Merkel & Schäuble im Schützenhof. Daher bitten unsere Genoss*innen von der
Leider müssen wir erneut zur Kenntnis nehmen, dass die AfD für Samstag, den 15. Oktober 2016, eine Kundgebung in Paderborn angemeldet hat. Als Anlass für dieses traurige Schauspiel gilt, dass über das gesamte Wochenende der sogenannte „Deutschlandtag“ der Jungen Union (JU) ebenfalls in Paderborn stattfindet, zu dem Merkel, Schäuble und ähnlich prominente CDU-Politiker*innen als Gäste geladen sind. Dass es nicht nur darum gehen kann, einen „Deutschlandtag“ der JU gegen das noch größere Übel der AfD zu verteidigen ist klar. Für Antifaschist*innen gibt es an dem Tag also doppelten Aufwand.