Mit der Ankündigung, eine eigene „Garde“ zum Selbstschutz aufzustellen, ist eine Eskalation zwischen der größten ethnischen Minderheit und den Neonazi-Gruppen um die Partei Jobbik vorprogrammiert. Schuld an der Zuspitzung des Konfliktes trägt aber auch die Regierungspartei: durch wahltaktisches Kalkül und entwürdigende Ansätze bei der „Lösung der Zigeuenerfrage“. Man kann jetzt nur noch an die Besonnenheit der Roma appelieren, um Gewaltausbrüche bis hin zu einem Bürgerkrieg zu verhindern. Eine mehr als vage Hoffnung.
UPDATE, 7. September: Wie am Donnerstagabend bekannt wurde, hat die Polizei, mit Unterstützung der Antiterroreinheit TÉK, den Gründer und selbsternannten Kommandanten der Roma-Garde Ferenc Bagó nach einem Interview im Pécser Stadtfernsehen verhaftet. Jedoch nicht, wie zuerst gemeldet, wegen des Verdachts der Gründung einer kriminellen Vereinigung und Störung der öffentlichen Ordnung, sondern, “weil er als Vorbestrafter eine Organisation gegründet hat.” Laut Gesetz ist das verboten, was aber lediglich die Nichtanerkennung der Organisation (Verein, Partei, etc.) zur Folge haben dürfte, nicht eine automatische Verhaftung, sonst säßen bald viele Leute in Haft. Mit Bagó wurde auch ein Pressefotograf mit aus dessen Wagen gezogen und kurzzeitig verhaftet. Ersterer wollte diesem gerade eine frische Hakenkreuzschmiererei an seinem Hause zeigen.
Die Schnelligkeit der polizeiliche Reaktion ist erstaunlich und man hätte sich diese auch gegenüber den Führern der Vielzahl von Neonazi-Gruppen gewünscht, die nachweislich seit Jahren die öffentliche Ordnung “stören” und Volksverhetzung bis hin zur Amtsanmaßung und Nötigung vollführen. Aber für diese gilt aufgrund der unten erläuterten politischen Rücksichten offenbar ein anderer Status. -red.
Ankündigungen zur Gründung von Gruppen zur Selbstverteidigung gegen die durch Roma-Siedlungen marschierenden „Garden“ der Neonzais gab es schon seit der Gründung selbiger vor 5 Jahren. Doch bisher gingen diese über lokale Grüppchen nicht hinaus. In Pécs wurde nun eine „Roma Garde“ mit dem Ziel des landesweiten „Selbstschutzes“ ins Leben gerufen und als Verein gegründet. Der Initiator, Ferenc Bagó, der sich selbst als „Hauptmann Daflics“ bezeichnet, sagte gegenüber Pressevertretern, dass die Organisation bereits rund 400 Mitglieder zählt und man eine „bis zu 8.000 Mann starke“ Truppe im ganzen Land aufbauen wolle. Continue reading Roma in Ungarn gründen „Garde“ zur Verteidigung gegen Neonazis
Gesellschaftliche Spannungen in Ungarn – Roma stellen Garde zur Selbstverteidigung auf
„Dreckige Zigeuner, wir bringen Euch um.“ Solche Worte hören Roma in Ungarn nicht nur, 2009 wurden sie wahr. Um mit rechtsextremistischen Bedrohungen in ihrem Land künftig besser fertig zu werden, haben Roma in der Stadt Pecs nun eine eigene Garde gegründet – zur Selbstverteidigung.
Die Männer und Frauen der paramilitärischen Ungarischen Garde marschieren gern kriegerisch: Trommeln, Flaggen, Uniform – wie in Budapest zu ihrem fünfjährigen Jubiläum Ende August auf dem Heldenplatz im Stadtzentrum oder jüngst in Cegled, 80 Kilometer südöstlich von Budapest durch eine Romasiedlung. Dort ohne Trommeln, aber mit Parolen: „Dreckige Zigeuner, wir bringen Euch um“ , brüllten die etwa 400 Gardisten und ihre Sympathisanten.
Die Polizei sah lange zu. Seit Jahren werden die Roma von den Neonazis der Ungarischen Garde drangsaliert. Die vielen Splittergruppen der Garde verstehen sich als Bürgerwehren und rechtfertigen ihre Auftritte durch „Hilferufe“ aus der Bevölkerung. Dabei bleibt es nicht immer bei Aufmärschen.
Weil der Staat uns nicht vor „Zigeunerkriminalität“ schützt
2009 ging ein Roma-Haus in Flammen auf, der 27-jährige Vater und sein fünfjähriger Sohn wurden erschossen, als sie sich retten wollten. Die Täter kamen aus dem Dunstkreis der Garde. Die mutmaßlichen Mörder von sechs ungarischen Roma, darunter ein Kleinkind, beriefen sich vor Gericht auch auf die Garde und deren Parolen. Tenor: Weil der Staat sie nicht ausreichend vor „Zigeunerkriminalität“ schütze, übten sie nun Selbstjustiz.
Offiziell ist die rechtsextreme Ungarische Garde verboten, ihre Splittergruppen nicht. In der südungarischen Stadt Pecs hat eine Roma-Vereinigung der Stadt nun ihre Gegengarde gegründet – zur Selbstverteidigung. Die Vorsitzende ist eine Frau – Helena Ganyi. Continue reading Gesellschaftliche Spannungen in Ungarn – Roma stellen Garde zur Selbstverteidigung auf
Kommt „Zigeuner“ von ziehendem Gauner?
Antiziganismus hat eine lange europäische Tradition. Gleichzeitig steht die Erforschung dieses Phänomens und seine Auswirkungen noch in den Anfängen. Auch der Begriff selber ist noch recht unbekannt.
Das Seminar soll in die Geschichte der Beziehungen zwischen sogenannten „Zigeunern“ und nicht-„Zigeunern“ einführen. Anhand konkreter Beispiele möchten wir uns mit der gegenwärtigen Situation von Roma, Sinti und anderen Gruppen beschäftigen. Auf einer eher theoretischen Ebene wollen wir mit dem Antiziganismus Begriff den Blick auf die Vorurteile, Stereotype und Motive der Mehrheitsgesellschaft richten. Auch die Anknüpfungspunkte zu und Abgrenzungen von andern Ausgrenzungsformen sollen eine Rolle spielen.
Im Anschluss wollen wir gemeinsam erarbeiten, was jeder und jede praktisch tun kann. Denn es geht auch anders.
Wochenendseminar: Samstag 20. Okt 2012 und Sonntag 21. Okt, jeweils 10 – 15 Uhr
Förderung: Landeszentrale für politische Bildung Hamburg
Veranstalter: Miteinander Organisiert Bilden (Mobi e.V.), Rosa Luxemburg Stiftung HH
Anmeldung erforderlich: [email protected]
Ort: W3, Seminarraum 1. OG, Hamburg
Eintritt: frei
Mord an Polizistin: Neue Welle von Roma-Hass in Ungarn
In Ungarn wird eine blonde Polizistin vergewaltigt und ermordet. In der Öffentlichkeit entlädt sich der Hass auf ihren „Zigeuner-Mörder“ und seine ganze Volksgruppe. Der Rassismus gegen die Roma hat die Mittelschicht erreicht. Jetzt wird gar diskutiert, die Todesstrafe wieder einzuführen.
Als die Polizei den mutmaßlichen Täter verhaftet hatte, gab es in der Öffentlichkeit kein Halten mehr: Der Vergewaltiger und Mörder der 25-jährigen Polizeipsychologin Kata Bándy – „ein Zigeuner“, hieß es prompt. In ungarischen Internetforen rief ein entfesselter Mob zur „Endlösung der Zigeunerfrage“ auf. Gruppen von TV-Reportern sezierten die Familie und das Umfeld von László P. medial, Politiker plädierten für die Wiedereinführung der Todesstrafe.
Ungarns einflussreicher Rechtsaußen-Publizist Zsolt Bayer, ein Mitbegründer der Regierungspartei Fidesz, schrieb: „Wir müssen es aussprechen: Der viehische Mörder war ein Zigeuner. In diesem Ungarn erleben Millionen Menschen, dass die Zigeuner sie ausrauben, schlagen, demütigen und ermorden. Wenn die Zigeunergemeinschaft diese Mentalität ihrer Rasse nicht ausrottet, dann ist klar: Mit ihnen kann man nicht zusammenleben.“
Selten zuvor hat ein Kriminalfall die Öffentlichkeit in Ungarn so aufgepeitscht wie der Mord an Kata Bándy Anfang Juli im südungarischen Pécs. Selten zuvor war ein derartiger Einzelfall Anlass für eine so massive Stigmatisierung einer ganzen Volksgruppe. Vor allem Rechtsextreme schürten nach dem Mord die antziganistische Stimmung. Inzwischen marschieren Einheiten der verbotenen paramilitärischen „Ungarischen Garde“ wieder auf im Land: Anfang August zogen rund tausend Rechtsextreme durch das Dorf Devecser in Westungarn, seit Tagen terrorisieren Mitglieder mehrerer rechtsextremer Bürgerwehren die Bewohner eines Roma-Viertels in der Stadt Cegléd südöstlich von Budapest. Am vergangenen Samstag feierten auf dem Budapester Heldenplatz Anhänger der verbotenen Garde die Gründung der Organisation vor fünf Jahren – und beschworen dabei die „Gefahr der massenhaften Vermehrung von Zigeunern“. Continue reading Mord an Polizistin: Neue Welle von Roma-Hass in Ungarn
Tschechien: Roma-Familien droht Zwangsvertreibung
Die Behörden von Ostrava (Nordosten der Tschechischen Republik) zwingt über 40 Roma-Familien zur Räumung ihrer Mietwohnungen. 14 Familien haben Verträge für unzureichende Unterkünfte in Schlafsälen erhalten, aber über 30 restliche Familien haben keine Alternative angeboten bekommen.
Warum fand eine Zwangsräumung statt
Die Baubehörden von Ostrava haben den Roma-Familien im mündlichen Räumungsbescheid am 3. August mitgeteilt, dass sie 24 Stunden Zeit hätten, um die Gebäude zu räumen, sonst würde die Polizei eingeschaltet werden. Laut Baubehörden rechtfertigt die Unbewohnbarkeit der Gebäude diese Zwangsräumung. Das Baugefüge sei unsicher, die Stromversorgung defekt und das Abwassersystem funktionsunfähig. Die Kreisverwaltung und die Besitzer der Gebäude haben aber das Abwassersystem nicht ordnungsgemäß instand gehalten, so dass viele Häuser mit ungeklärtem Abwasser verseucht sind.
14 Familien haben Verträge für unzureichende Unterkünfte in Schlafsälen erhalten und unterschrieben, obwohl sie nicht umziehen wollen. Aber sie haben keine andere Alternative und fürchten obdachlos zu werden. Diese Unterkünfte entsprechen nicht den internationalen Wohnstandards insbesondere, was Platz und Leistbarkeit betrifft. Jede Familie (die bis zu 9 Mitglieder zählt) bekommt ein Zimmer. Küche und Bad müssen von mehreren Familien geteilt werden. Die Miete ist mindestens doppelt so hoch wie die Miete für ihre Wohnung, was die Frage aufwirft, ob diese Familien sich so eine Unterkunft auch leisten werden können. Die restlichen Familien haben keinen konkreten Vorschlag für eine Wohnmöglichkeit erhalten.
Helfen Sie mit.
Der Bürgermeister von Ostrava soll sicherstellen, dass eine Zwangsräumung der letzte Ausweg ist, nachdem alle anderen möglichen Alternativen erkundet wurden. Außerdem soll er sicherstellen, dass Keiner durch die Zwangsräumung obdachlos wird und dass eine Unterkunft angeboten wird, die den internationalen Wohnstandards entspricht. Insbesondere, was Räumlichkeiten, Leistbarkeit, Standort und Zugang zur Grundversorgung betrifft.
Ferner soll es ernst gemeinte Besprechungen mit den betroffenen Roma-Familien geben, um langfristige Unterkunftslösungen zu finden, die internationalen Wohnstandards entsprechen.
Bitte informieren Sie auch die beiden Minister, dass Sie an den Bürgermeister geschrieben haben oder senden Sie ihnen die Kopie Ihres Briefes an den Bürgermeister.
Quelle und Musterbriefe: Amnesty International
Stand: 06.08.2012
20 Jahrestag des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen
Am 25. August 2012 gab es in Rostock eine Demonstration zur Erinnerung an die rassistischen Pogrome in Rostock Lichtenhagen 1992. Immerhin fanden 5-6.000 Personen zu der Demonstration.
Eine auf der Demonstration verteilte „Dokumentation des Pogroms“ der Gewantifa (Gewerkschaft und Antifa) vom August 2012 machte noch einmal auf den Antiziganismus aufmerksam, der Ausgangspunkt der Pogrome waren. Während der Demonstration war auch mehrmals die Demo-Parole „Gegen jeden Antiziganismus, nieder mit Deutschland und für den Anarchismus/Kommunismus!“ zu hören.
Bei einer Kundgebung auf dem Neuen Markt um 11 Uhr vor der eigentlichen Demonstration, wurde eine Gedenktafel enthüllt, die auf den Antiziganismus des Pogroms und den Antiziganismus im Nationalsozialismus hinweist.
Im Wahlkampf Gegenteiliges versprochen
Nach den heftigen Protesten wegen der Massenabschiebung von Roma aus Frankreich unter dem abgewählten Präsidenten Nicolas Sarkozy ist die neue sozialistische Regierung unter Beschuss geraten. Anlass für die Kritik war die Räumung von mehreren Roma-Lagern und die Rückführung deren Bewohner nach Rumänien. Die EU-Kommission will die Vorfälle prüfen.
Ende vergangener Woche räumte die Polizei nahe der Stadt Lille ein Roma-Lager und vertrieb die rund 200 Bewohner aus ihren Wohnwagen. Bereits in den Tagen davor waren bei Razzien in Paris und Lyon zudem Hunderte eingewanderte Roma ohne gültige Papiere zum Verlassen ihrer Wohnungen gezwungen worden. Zahlreiche Roma wurden zudem nach Rumänien rückgeführt.
Nach der Polizeiaktion in Lille, wo Sozialistenchefin Martine Aubry Bürgermeisterin ist, kritisierten Bürgerrechtler und Kirchenvertreter zudem, die Behörden hätten den aus ihren Wohnwagen vertriebenen Roma, zu denen auch etwa 60 Kinder zählten, keine Übergangswohnungen zur Verfügung gestellt. Continue reading Im Wahlkampf Gegenteiliges versprochen
Porrajmos: Remembering Dark Times
At the commemoration ceremony for the Romani victims of the Holocaust in Budapest yesterday, Rita Izsák, United Nations Independent Expert on minority issues, herself of Hungarian Roma origin, reminded those in attendance that it was three years ago to the day since Maria Balogh was murdered in her bed, and her 13-year-old daughter seriously wounded, in a gun attack by neo-Nazis in the village of Kisléta. Izsák called on states to do more to challenge “a rising tide of hostility and discrimination against Roma in Europe that shames societies.”
This theme was echoed in commemorations right across Europe paying tribute to victims such as Maria Settele Steinbach. The haunting image of nine-year-old Settele, as she peered out of the cattle car of a train bound for Aushwitz-Birkenau, moments before the doors were locked and bolted, was captured on film in May 1944. This became one of the most reproduced, tragic iconic images of the Holocaust. For decades, Settele was described in the literature as the unnamed Jewish girl in a headscarf. Continue reading Porrajmos: Remembering Dark Times
Czech town issues ban to keep order, local Roma protest
Roma from Krupka Monday criticised a newly issued decree, under which people must not sit on the grass or steps in some parts of the small Czech town, and they want to stage a protest against the ban on September 5.
„Benches were removed from our housing estate and our kids have nowhere to play, they have no playground. There was money only for a camera system to monitor us,“ said Josef Miker, one of the local Roma who plan to organise the protest.
„We believe it is an attempt to drive Roma from the streets or make life difficult for them and make them leave Krupka,“ Miker said.
The decree bans people from bringing tables, benches and chairs as well as barbecues to the streets and parks-like areas of the town’s central square and its two housing estates.
It was approved in late June to keep the town calm and tidy.
Krupka Mayor Zdenek Matous said the decree was issued because locals complained about loud music and fires made in public areas. He added that Roma were among those who filed the complaints.
„None of the decent people should mind the decree,“ Matous said.
Krupka has become known due to suspected vote buying in the 2010 municipal elections. The elections were abolished twice as a number of poor locals, mostly Roma, were paid for casting their votes and supporting a given political alliance. Some critics of the elections then indicated that Matous was behind the corruption.
Only the third elections held last autumn were successful. Matous defended his post in them.
Far-right groups repeatedly organised marches and meetings criticising Romani crime in Krupka.
In spring 2011 the police dispersed a Romani crowd that wanted to block the way for an extremist march heading to their housing estate. The extremists then highlighted a case of an underage boy beat up and raped by two Romani youths in the area two years ago.
Source: Prague Daily Monitor
Date: 14.08.2012
LESETIPP: Artikel „Zur antiziganistischen Dimension des Pogroms“
Dieses Jahr jährt sich das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen zum 20. Mal. Dazu rufen Antifa- und Antira-Kreise am 25. August zu einer großen Gedenk-Demonstration in Rostock auf. Bei dem, durchaus auch selbstkritischen, Rückblick fiel leider immer wieder die antiziganistische
Dimension des Pogroms unter den Tisch. Genau diesem Aspekt widmet sich ein sehr lesenswerter Artikel im aktuellen Antifa-Infoblatt Nr. 95 – 2.2012 (Seite 16-19). Der Artikel fällt zunächst durch seine differenzierte Antiziganismus-Definition auf:
„Der Antiziganismus kann nicht nur als eine Form des Rassismus verstanden werden: Es sind Zuschreibungen vor allem gegenüber Sinti und Roma, wie beispielsweise eine natürliche Veranlagung zur Kriminalität, Primitivität, Kulturlosigkeit, Nicht-Sesshaftigkeit sowie Faulheit bzw. Müßiggang, die ihn ideologisch in die Nähe des Rassismus rücken, sich aber in der Zuweisung an Sinti und Roma verdichten. Diese Zuschreibung gelten als unveränderliche Wesensarten der so Rassifizierten, treten selten alleine auf und verstärken sich gegenseitig.“ (Seite 17)
Besonders der „Vorwurf der Primitivität“ und die Fehlinterpretation von Armut bzw. Notlage als Lebensart bzw. Natur waren in Rostock zu finden. Roma aus Rumänien erregten durch ihre sichtbare Armut die rassistischen Gemüter. An ihnen arbeitet sich zuerst der rassistische Volkszorn ab. Am Schluss werden auch Vietnames_innen und ihre Kinder Opfer des Rassismus: „Wenn auch zunächst dominierenden Zuschreibungen dem Bereich antiziganistischer Imaginationen zuzuordnen sind, so verschob sich diese Spezifik im Laufe des Pogroms zu einem generellen Rassismus.“ (Seite 19)