Veranstaltung „Chancen für den Frieden in der Türkei und Syrien“

15. Oktober 2015:

Das Solidaritäskomittee Rojava lädt ein:

Der türkische Verfassungsrechtler und Parlamentsabgeordnete (HDP) Prof. Dr. Mithat Sancar gibt uns einen Überblick über das politische Projekt Rojava und zieht Vergleiche zu der aktuellen Verfassungsdiskussion in der Türkei, an der er sich seit Jahren beteiligt. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit hat während des Bürgerkriegs in Syrien die in Rojava (Nordsyrien = Westkurdistan) am Widerstand gegen das Assad-Regime beteiligte – mehrheitlich kurdische – Bevölkerung eine Zone relativer Sicherheit geschaffen. Die drei autonomen Kantone haben sich im Januar 2014 eine gemeinsame politische Verfassung gegeben, den sogenannten „Gesellschaftsvertrag“. Über dieses politisches Modell wird uns Prof. Dr. Mithat Sancar berichten.

Doch die errungene Sicherheit in Rojava ist nach der Aufkündigung des Friedensprozesses durch die Türkei gefährdet. Der bürgerkriegsähnliche Zustand in der Türkei wirft auch innerhalb der Türkei verfassungsrechtliche Fragen auf.

Beginn: 18.30 Uhr
Johannisstr. 4, Raum JO1

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Gemeinsame Anreise nach Hamm am 3. Oktober – Naziaufmarsch verhindern!

Unter dem Titel „Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen!“ wollen erneut Neonazis am 3. Oktober in Hamm aufmarschieren. Wir rufen dazu auf, sich den Neonazis entgegen zu stellen und sich solidarisch mit geflüchteten Menschen zu erklären. Das antifaschistische Bündnis „Haekelclub590“ aus Hamm ruft zu einer Gegendemo auf, die um 12 Uhr in Hamm an der Gustav-Heinemann-Straße (direkt am Hauptbahnhof) beginnt. Aktuelle Infos gibt es unter hamm.noblogs.org.

Aus Münster wird es eine gemeinsame Anreise nach Hamm geben:
Treffpunkt ist um 11 Uhr auf Gleis 3 im Hautpbahnhof Münster

Das Problem heißt Rassismus! Geflüchtete unterstützen – Nazis vertreiben!

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Kundgebung am Freitag „Schluss mit der Verschärfung des Asylrechts!“

Das Bündnis gegen Abschiebungen veranstaltet am Freitag, den 25. September 2015 um 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Prinzipalmarkt in Münster, um gegen die erneute, von der Bundesregierung geplante, Asylrechtsverschärfung zu protestieren. Die GGUA Münster hat das Gesetzesvorhaben analysiert. (PDF hier). Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf zur Kundgebung:

Geflüchtete mit einer Rückfahrkarte und Proviant in einen Zug zu setzen, Sachleistungen wieder einzuführen und durch Kontingente nur verwertbare Arbeitskräfte ins Land holen – diese Politik der Abschottung, Abschreckung und Verfestigung kapitalistischer Verwertungslogik ist menschenunwürdig! Wer es nicht schafft, Arbeit zu finden, kann keinen sicheren Aufenthalt bekommen. Menschen aus „sicheren“ Herkunftsländern, zu denen auch Kosovo, Montenegro und Albanien gerechnet werden, sollen sechs statt drei Monate in Aufnahmelagern bleiben und wieder abhängig von Gutscheinen sein.
​Die aktuellen Vorschläge der Bundesregierung sollen dazu führen, dass die „Einwanderungswelle“ durch Abschreckung gestoppt und das Dublin-System wieder stabilisiert wird. Die massive Folge wäre unter anderem die Obdachlosigkeit und mangelnde Gesundheitsversorgung von vielen Geflüchteten. ​
​Das können wir nicht akzeptieren! Wir forde​r​n stattdessen humane Bedingungen in der Versorgung, Unterbringung und im finanziellen Auskommen. Menschen die hierher kommen, weil wir ihre Länder
zerstört haben, ​müssen endlich bleiben können! Bleiberecht für alle!

Deswegen lädt das Bündnis gegen Abschiebungen ein zur Kundgebung: Freitag, 25. September 201518:00 Uhr, Rathaus am Prinzipalmarkt, Münster

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Gegen den Naziaufmarsch am 3. Oktober in Hamm

Unter dem Titel „Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen!“ wollen erneut Neonazis am 3. Oktober in Hamm aufmarschieren. Wir rufen dazu auf, sich den Neonazis entgegen zu stellen und sich solidarisch mit Geflüchteten Menschen zu erklären. Das Hammer Bündnis „Haekelclub590“ wird eine Gegen-Demo veranstalten, die um 12 Uhr in Hamm beginnt. Aktuelle Infos hier. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Hammer Bündnis` mit dem Titel „Treating Refugees as the problem is the problem!“

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11. September: Solikonzert bei der Pien Kabache

Bei unserer nächsten Antifakneipe „Pien Kabache“ in der Baracke Münster am 11. September veranstalten wir ein Solikonzert mit FINISTERRE (cooler Mix aus Crust & Hardcore aus Köln), HARD LUCK (charmanter Hardcorepunk mit einer Schwäche für Oi) und einer weiteren Band. Hintergrund ist die Verhaftung des antifaschistischen Ultra Valentin. Valentin musste sich mit anderen Werder Bremen Fans gegen einen Angriff von Nazihools verteidigen wobei einige der Nazihools verletzt wurden. Auch wenn dieses Mal Fußballfans die Betroffenen waren, handelt es sich dabei keineswegs um Fußballkrawalle. Der Übergriff hatte eine politische Dimension. Die Hooligans griffen die Ultras an, weil sie diese dem linkspolitischen antifaschistischen Lager zuordneten. Hier findet ihr ausführliche Informationen zu Valentin: Gegen Nazis & Repression. Zeigt eure Solidarität!

Danach könnt ihr mit uns den Abend bei günstigen Getränken und besten Punkrock ausklingen lassen. Einlass ist um 20 Uhr und kostet ausnahmsweise 5 Euro, nach dem Konzert natürlich umsonst. Am nächsten Tag dann alle nach Hamburg den Naziaufmarsch verhindern!

Der Abend wird von der An­ti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Müns­ter, dem Arbeitskreis Antifaschismus 65 und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

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Refugees Welcome Demo am Freitag in Osnabrück

„Solidarität mit Allen Geflüchteten – Gegen die rassistischen Zustände!“ unter diesem Motto soll am Freitag um 17:30 eine Demonstration in Osnabrück stattfinden. Einen Zugtreffpunkt aus Münster will das Bleiberechts-Bündnis organisieren.

Wir finden, dass es zur Zeit kaum ein passenderes Thema geben kann: Nazis terrorisieren Geflüchtete allerorts, die Presse hetzt beständig über „Wirtschaftsflüchtlinge“ und die große Koalition will schneller abschieben. Daher:

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Redebeitrag bei „Freiheit statt Angst“

Redebeitrag der ALM – gehalten am 15.8.2015 auf Demo „Freiheit statt Angst“ in Münster

Niemand hätte wohl nach der Selbstenttarnung des NSU gedacht, dass es dem „Verfassungsschutz“ gelingt, so schnell seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Trotz aller Kritik an seinen Praktiken hat er es geschafft, seine Existenz nicht nur weiter zu behaupten, sondern die eigenen Möglichkeiten auch noch auszubauen. Continue reading

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Sommer, Sonne, Eis und Bass – „Pien Kabache“ im August

Am Freitag, den 14. August findet unsere monatliche Antifa-Kneipe “Pien Kabache” statt! Wie immer gibt es alles was der Barackenkühlschrank hergibt, und diesmal mit den folgenden Specials:

– Wodkamelonensmoothiesuffzeug
– Bussibär-Wassereis, für die alkoholfreie Erfrischung zwischendurch
– und wer hätte es geahnt: Der All-Time-Classic-Urgestein-Katervorbereiter Pfeffi !

Musikalisch tischen wir dazu die besten Hits aus Punk, Oi, Ska und Hip-Hop. Zu fortgeschrittener Uhrzeit wird euch dann Dj Bassfeld aus Münster ordentlich mit Drum ‘n’ Bass einheizen.

Als letztes wollen wir euch schonmal auf folgenden wichtigen Termin hinweisen: Am 3.Oktober wollen wie exakt letztes Jahr wieder die Nazis von der Partei “Die Rechte” einen Aufmarsch in Hamm durchführen. In ihrem Auruf richten sie sich dieses Jahr explizit gegen die Unterbringung von Migrant*innen und Flüchtlinge in Hamm, als auch gegen das Grundrecht auf Asyl im Allgemeinen. Wir wollen das nicht hinnehmen und euch dazu einladen am 3.Oktober mit nach Hamm zu fahren und sich den Nazis entgegen zu stellen. Weitere Infos findet ihr hier und bei der Antifa Hamm.

Wir sehen euch am 14. August am Tresen und spätestens am 3.Oktober auf der Straße!

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„Freiheit statt Angst“-Demo in Münster

Das Bündnis „Freiheit statt Angst“, das in den vergangenen Jahren große Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung und andere Formen der Überwachung in Berlin durchgeführt hat, wird in diesem Sommer eine Demonstrationstour durchführen. Am 15. August wird deshalb eine von einem lokalen Bündnis vorbereitete Demo in Münster stattfinden. Wir rufen dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen.Trotz NSU- und NSA-Skandalen: Die Bundesregierung versucht aktuell die Überwachung auszuweiten und den Geheimdiensten neue Machtmittel zur Verfügung zu stellen. Genannt seien hier zum Beispiel die Wiedereinführung der „leicht reformierten“ Vorratsdatenspeicherung, die Verhinderung der Aufklärung über und des Stopps der Massenüberwachung durch NSA/BND oder die Stärkung des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Zentralstelle und dessen Aufrüstung inklusive des Aufbaus einer eigenen Einheit zur Überwachung von Sozialen Netzwerken. Wegen der Veröffentlichung der geheimen Informationen zur Internetüberwachung hat die Generalbundesanwaltschaft ein „Landesverrats'“-Verfahren gegen den Blog „Netzpolitik.org“ angestrengt.

15. August 2015 / 14:00 Uhr / Stubengasse / Münster

Aufruf von „Freiheit statt Angst“ Continue reading

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Flaschenwurf auf Geflüchtetenunterkunft in Greven

Die „Westfälischen Nachrichten“ berichten, dass am Dienstag Abend gegen 23.30 Uhr in Greven-Reckenfeld „eine Flasche durch den hinteren Gebäudetrakt der Hauptschule, in dem seit Kurzem drei Flüchtlinge untergebracht sind“ geworfen wurde. Die Zeitung beruft sich auf die Polizei Münster, deren Sprecherin sie mit der Aussage zititert, dass bei der Attacke niemand verletzt worden sei, man aber wegen des Verdachts einer politisch motivierten Straftat ermittle. Tatverdächtige gebe es noch nicht. Aus der Mitteilung geht nicht hervor, ob es sich um eine leere oder um eine mit einem Inhalt gefüllte Flasche handelte. Obwohl die Umstände der Tat noch nicht geklärt sind, lässt die vergangene Auseinandersetzung um die Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Schule eine rassistisch motivierte Tat als möglich erscheinen. Continue reading

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