NPD provoziert zum Progrom-Jahrestag

Ein massives Polizeiaufgebot hat am Jahrestag des November-Progroms von 1938 einen Aufmarsch von Thüringer Neonazis verhindert. Entgegen ersten Informationen am Mittwochabend lagen der Polizei doch konkrete Hinweise für ein Treffen von rund 120 NPD-Mitgliedern in der Weimarer Innenstadt vor. Wie das Innenministerium gestern bestätigte, habe die Stadt als zuständige Versammlungsbehörde sofort reagiert und ein allgemeines Versammlungsverbot erlassen. Rechtsdezernent Dirk Hauburg bestätigtem dieses Verbot gegen 19.45 Uhr unterschrieben zu haben. Kräfte der Bereitschaftspolizei unter Federführung der Polizeidirektion Jena kontrollierte die Zufahrtsstraßen nach Weimar und waren in der Innenstadt unterwegs. Von 62 Personen wurde die Identität festgestellt, die Polizei sprach weiterhin 32 Platzverweise gegen Neonazis aus. Die NPD-Mitglieder sowie Mitglieder der so genannten Freien Kameradschaften kamen aus Weimar, Mellingen, Magdala, Apolda, aber auch aus Eisenach und dem Wartburgkreis. „Wieder einmal hat die Polizei sehr erfolgreich gehandelt“, sagte gestern Innenminister Karl Heinz Gasser. In Thüringen sei kein Platz für Extremisten, betonte er, weshalb der Staat auch in Zukunft konsequent gegen jede Form des Extremismus vorgehen werde. Seit dem durch einen NPD-Parteitag gedeckten und ermöglichten Skinheadkonzert Anfang April in Pößneck hätten alle der Polizei bekannten Konzerte der rechten Szene aufgelöst und verhindert werden können, betonte das Ministerium weiter. Die nächste Herausforderung erwartet die Stadt und die Polizei am Volkstrauertag am kommenden Sonntag, Auf dem Friedhof ist wie in den Jahren zuvor eine Kundgebung angemeldet mit etwa 50 Personen. Anmelder ist der Weimarer NPD-Kreisvorsitzende.

 

Quelle: TLZ vom 11.11.2005: „Polizei verhindet rechten Aufmarsch“