Category Archives: Bundesweit

[14.12.2017] – Ostritz: braune Großveranstaltung geplant

Diverse Neonazigruppierungen mobilisieren für den 20. / 21. April 2018 („Führergeburtstag“) zu einem Festival nach Ostritz. Austragungsort ist das Hotel Neisseblick (http://www.hotel-neisseblick.de/) des braunen Aktivisten Hans-Peter Fischer. Dieser veranstaltet auf seiner Immobilie schon seit Jahren rechte Veranstaltungen. Zuletzt im Sommer diesen Jahres (https://www.addn.me/nazis/nazi-event-in-ostritz-an-der-neisse/).
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[17.09.2016 Niesky] – Braunes Sportfest mit Waffen

Braunes Sportfest mit Waffen
Von Andrea Röpke

Beim „Ostsächsischen Sportfest“ nahe Bautzen schossen Kinder und Jugendliche mit Luftgewehren. In der Nacht zuvor hatten sich dort Rechte vermummt und mit Schlagstöcken und Eisenstangen bewaffnet.

Laute Rechtsrock-Musik ist zu hören. Hinter hohen Gitterzäunen sind Kinder und Jugendliche zu erkennen. Bei genauem Hinsehen ist erkennbar, dass sie schießen. Die Kids reichen zwei Gewehre herum, die aussehen wie Luftgewehre, eines braun, das andere schwarz. Sie legen abwechselnd an, auch ein kleines Mädchen ist darunter. Ein Mann im Sweater von „Ansgar Aryan“ kommt und geht dann wieder. Neugierige Lausitz-Touristen spähen durch den Zaun. Radfahrer wundern sich über die laute Musik. Viel ist nicht zu erkennen vom „Ostsächsischen Sportfest“ am Quitzdorfer See bei Niesky.
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Nach 6 Wochen U-Haft 1600 Euro Strafe für angeblichen Millionenschaden!

Clumsy beteiligte sich am Pfingstwochenende im Rahmen der Ende Gelände Proteste an einer Gleisblockade, wurde bei der Räumung von LAUtonomia wegen Hausfriedensbruch festgenommen und musste sechs Wochen in U-Haft verbringen. Ihm wird von der Staatsanwaltschaft Störung öffentlicher Betriebe nach § 316b sowie schwerer Hausfriedensbruch vorgeworfen.

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20.05.2016 – Solidarität mit den inhaftierten LAUtonomia-Aktivist*innen!!!

Im Kontext der erfolgreichen ENDE-GELÄNDE-Kampagne gegen das Kraftwerk Schwarze Pumpe wurden bei Blockade-Aktionen Aktivist*innen der #Lautonomia – Waldbesetzung festgenommen. Ihnen werden diverse Delikte vorgeworfen wie z.B. Eingriff in den Straßenverkehr und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Aktuell sitzen alle Gefangenen in der JVA Görlitz.
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Racist Fashion Award in Görlitz

Wieder einmal bringt sich der aus Görlitz stammende und in Lübeck wohnende Millionär Winfried Stöcker mit rassistischen und chauvinisten Sprüchen in die Schlagzeilen. Der von ihm initiierte EURO FASHION AWARD wurde von ihm als Bühne benutzt, um der Modewelt aufzuzeigen, dass er verschleierte Frauen aus dem Iran nicht als Kundinnen wünscht.
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Hagenwerder – Landesparteitag „DIE RECHTE“

Die relativ junge Neonazi – und Hooligan – Partei „DIE RECHTE“ hielt am 01. August 2015 in Ostsachsen ihren Landesparteitag ab. Veranstaltungsort war der Gasthof „Zum alten Bahnhof“ in Hagenwerder (ca. 10 km südlich von Görlitz).

Gegen 19.30 standen dort ca. 20-25 Personen, die recht eindeutig Teilnehmende der Veranstaltung waren, vor der Gaststätte herum. Auch in der folgenden Stunde zeigten sich Einzelne von ihnen immer wieder vor der Tür, teilweise auch mit Kindern. Es ist nicht das erste mal, dass Neonazis sich diese Location für ihre Treffen aussuchen. Bereits im März 2014 hatten die Nazis der NPD versucht dort eine Veranstaltung durchzuführen. Damals waren sie gescheitert, da der Wirt die Veranstaltung beendete, nachdem sie öffentlich wurde. Dieses Mal hatte er offensichtlich weniger Skrupel mit den Neonazis zusammen zu arbeiten. Obwohl diese eindeutig an ihrer Kleidung und ihrem Auftreten (Posieren mit Fahne, eindeutige Embleme auf den T-Shirts u.a.) zu erkennen waren, stellte der Gaststätteninhaber seine Räume zur Verfügung und bewirtete die Neonazis. Offensichtlich hat er nur Gewissensbisse mit Neonazis zu kooperieren, wenn dies öffentlich wird.
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Reisefreudige Görlitzer Nazis

Nachdem es die letzten 2 Jahre um die Neonaziszene in der Stadt Görlitz zunehmend ruhiger geworden ist, lassen sich im Jahr 2015 wieder vermehrt Aktivitäten feststellen. V.a. bei Fahrten zu rechten Veranstaltungen (u.a. TDDZ, Eichsfeldtag, 1. Mai u.a.) zeigten Görlitzer Neonazis zuletzt wieder verstärktes Engagement. Die Jahre zuvor hatten sich viele sowohl parteiunabhängige Nazis, als auch Parteinazis weitestgehend aus der politischen Arbeit zurückgezogen, wobei die Krönung der komplette Zerfall der NPD in der Stadt und dem gesamten Landkreis war.

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Was lange währt, wird gut: Das Ende der NPD in Ostsachsen.

Die Zittauer NPD-Stadträtin Antje Hiekisch hatte es auf ihrer Facebook-Seite großmäulig als „Paukenschlag“ angekündigt. Es entpuppt sich mehr als Sturm im Wasserglas.

Am 18.11., just dem Jahrestag der Hindenburgschen Dolchstoß-Rede, gaben Hiekisch und weitere ostsächsische NPD-Funktionäre ihren sofortigen Austritt aus der NPD bekannt. Nunmehr immer noch Nazis aber Ex-NPDler sind:

Antje Hiekisch, die bundesweit bekannte und sozial engagierte Stadträtin von Zittau,
Frank Mühle (Kreisrat und Stadtrat Niesky),
Michael Ackermann (Kreisrat und Stadtrat Weißwasser),
Kersten Ließ (Gemeinderat Großschönau),
Torsten Hiekisch (Stadtrat Zittau und Ortschaftsrat Hirschfelde),

Dazu gesellen sich laut Hiekisch noch weitere NPDler aus dem Kreisvorstand und von den JN.
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Antirassistische Demonstration in Schneeberg!

Bereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die sächsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie “Lichtellauf” nennen, gegen ein Erstaufnahmelager für Asylsuchende vor den Toren der Stadt zu demonstrieren. Angemeldet und organisiert wurde der Aufmarsch, wie bereits zuvor, von lokalen NPD-Kadern, um die Nazis Stefan Hartung und Rico Illert.

Wir sind entsetzt! Doch wir werden nicht tatenlos zusehen, weil wir nicht warten dürfen, bis sich das Unfassbare wiederholt. Weil wir nicht warten dürfen, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich an die Seite derer zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Und es ist unsere Pflicht all jene mit allen Mitteln in die Schranken zu weisen, die mit verachtenswertem Hass geistige oder tatsächliche Feuer legen. In Rackwitz. In Berlin-Hellersdorf. In Greiz. Und jetzt auch in Schneeberg!
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Sippenhaft in Finsterwalde?

Am 19.04.2012 kam es in Finsterwalde erneut zu einer Razzia, mit Bezug auf einen Brandanschlag auf die Dresdner Offiziersschule des Heeres am 13.04.2009. Betroffen waren wieder die Eltern des beschuldigten Geschwisterpaares, deren Wohnungen bereits am 15.03.12 gerazzt worden waren.
Ein Durchsuchungsbeschluss lag vor, war jedoch nach der Durchsuchung nicht mehr auffindbar und wurde nach einem Telefonat mit dem LKA/ Dezernat 52 nachgereicht.

Aus dem Beschluss geht hervor, dass nach den gleichen Gegenständen wie bei der ersten Durchsuchung gefahndet wurde. Eine weitere Begründung gibt es nicht, weswegen der Beschluss nach Beendigung der Maßnahme vermutlich auch erst einmal verschwand. Der einzige Unterschied zum Durchsuchungsbeschluss für die erste Razzia war die Ergänzung, dass „erneut“ durchsucht werden müsse. Die Praxis, dass Richter_Innen in Dresden so ziemlich alles unterschreiben, was auf ihrem Tisch landet, hat sich also trotz der Kritik des sächsischen Datenschutzbeauftragten
nicht geändert.

Laut (mündlichen) Continue reading Sippenhaft in Finsterwalde?