Allgemein, Regional

Freie Kräfte Görlitz gedenken dem Bruchpiloten Rudolf Heß

Am 17. August sollte es sein, das große bundesweite Gedenken an den Suicide-Nazi Rudolf Heß. Es fand zumindest in Görlitz nicht wirklich so statt, wie die Nazis sich das vermutlich vorgestellt hatten. Doch der Reihe nach. Das einzig wirklich wichtige, was man über den Tod von Rudolf Heß wissen muß: Er brauchte mindestens drei Anläufe um seinen Selbstmord tatsächlich zu „vollenden“. Letztendlich war er am 17. August 1987 dann erfolgreich. Und weil den Nazis das nicht gefällt, dachten sie sich (wie so häufig) eine Verschwörungstheorie aus. Wen die ganze Geschichte um den Stellvertreter Adolf Hitlers und auch die Naziverschwörungstheorien interessiert, der kann sich mal bei wikipedia belesen.

Für uns als Antifaschist_innen ist die zentrale Frage in diesem Zusammenhang: Warum sollte man Rudolf Heß gedenken? Er hat die Ermordung von Millionen Menschen befürwortet und forciert und ist mit Sicherheit niemand, dem man eine Träne nachweinen muß. Das Gedenken an ihn dient keinem anderen Zweck, als die Zeit des Nationalsozialismus zu verherrlichen. Doch an der industriellen Ermordung von Millionen Menschen und der Verantwortung für den Ausbruch des zweiten Weltkrieges gibt es nichts mehr zu beschönigen oder zu relativieren. Insofern stand für Görlitzer Antifaschist_innen außer Frage, dass dem Gedenken an Rudolf Heß etwas entgegen gesetzt werden mußte. Doch dies war nur punktuell nötig.

Die von den Nazis aufgestellte Gedenkpappe in der Görlitzer Frauenkirche wurde von engagierten Passanten entfernt und auch sonst waren wohl viele BürgerInnen in der Stadt keine Freunde von Rudolf Heß. Die Nazipropaganda war überall recht schnell wieder verschwunden. Ähnlich war es auch mit ein paar in die Theaterpassage geworfenen Papierschnipseln, auf denen die Nazis ihre Verschwörungstheorie verbreiteten. Die Ladenbesitzer hatten wohl wenig Verständnis für den braunen Papiermüll vor ihren Schaufenstern.

Blieb noch der angekündigte „Hessmob“ übrig. Er sollte um 19.30 Uhr auf dem Untermark vor dem Rathaus beginnen und um 19.35 Uhr wieder vorbei sein. In diesen fünf Minuten wollten die Nazis dann die letzten Sätze, die Rudolf Heß beim Nürnberger Prozess sagte, nachsprechen.

Am Ort des Geschehens fanden sich dann auch schon um 19.15 Uhr ca. 80 Personen ein. Darunter ca. 15 Polizist_innen. Nazis waren zu diesem Zeitpunkt noch keine zu sehen. Viele sollten es auch nicht werden. Vier junge braune Kameraden wollten zwar auf den Untermarkt, ergriffen jedoch schlagartig die Flucht und rannten davon, als sie feststellen mußten, dass das Empfangskomitee vor dem Rathaus ihnen nicht wohlgesonnen war. Die Naziclique um Thomas W. und Sebastian U., (sie nennen sich gerne „Freie Kräfte Görlitz“) erschien gar nicht erst. Nach ein paar gerufenen Antifa – Parolen beschlossen alle anwesenden Personen, gleich zu einem Feierabendgetränk in die Kneipen am Untermarkt oder noch ein Eis essen zu gehen. Ein schöner Abschluß für die Mobilisierung gegen den „Hessmob“.

Woran es lag, dass der angekündigte „Hessmob“ nicht statt fand weiß wohl niemand, außer den Nazis selber. Vermutlich haben sie an Gewalttaten und Sachbeschädigungen einfach mehr Freude. Damit haben sie auch weit mehr Erfahrung, als mit Flashmobs.

Allgemein

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Regional

Zwiespältiges Engagement gegen Rechts

Kommunalpolitiker_innen der Stadt Görlitz erkennen zunehmend, dass die NPD mit ihrer volksverhetzenden Propaganda-Show das Konzept einer grenzüberschreitenden, weltoffenen Kulturstadt torpedieren will. Deshalb regt sich auch zu Recht zunehmend Widerstand gegen die rassistische und antisemitische Partei und ihre Vertreter_innen in den Parlamenten. Ob die gedruckten Plakate „Görlitz sagt NEIN! Zur NPD“ am eigentlichen Problem etwas ändern, darf aber bezweifelt werden. Denn das Problem ist nicht die NPD, das Problem sind rassistische, chauvinistische und antisemitische Einstellungen in der ostsächsischen Bevölkerung. Schließlich vertreten nach der aktuellen Studie „Vom Rand zur Mitte“ der Friedrich-Ebert-Stiftung auch Wähler_innen demokratischer Parteien Einstellungen, die man sonst eher bei der NPD vermuten würde.

Aber immerhin tut sich was, auch wenn die Plakataktion irgendwie sehr hilflos und harmlos wirkt. Aber immer mehr Menschen in Görlitz erkennen, dass mit Ignorieren und Wegschauen das Problem „Rechtsextremismus“ nicht kleiner wird. Vor diesem Hintergrund ist das Engagement gegen die NPD natürlich erst einmal positiv zu bewerten. Hoffentlich ist es erst der Anfang.

Daß die Stadt Görlitz gleichzeitig zu ihrem Engagement gegen Rechts aber auch einschlägig vorbestrafte und überregional bekannte und aktive Neonazis bezahlt, mutet da dann schon ein wenig grotesk an. Zumal dies im Zusammenhang mit dem Straßentheaterfestival „Via Thea“ stattfindet, was durchaus zu Recht den Ruf hat etwas internationales Flair in die Stadt zu bringen.

Bereits letztes Jahr stand mit M. Nicklich ein vorbestraftes und nach wie vor aktives Gründungsmitglied der Neonazi – Kameradschaft Oberlausitz aus Seifhennersdorf im Dienst der Schneider Security, welche auf dem Via Thea dafür sorgen soll, dass alles mit rechten Dingen abläuft. Dieses Jahr durfte dann mit dem Löbauer Naziladenbesitzer S. Krieg wieder ein wahrhaftiges Schwergewicht der ostsächsischen rechten Szene für die Stadt Görlitz das Via Thea bewachen. Angestellt wieder von Schneider Security. Dass S. Krieg gerne mal zuschlägt ist spätestens seit einem Übergriff auf eine junge Frau beim Löbauer Stadtfest vor zehn Jahren bekannt. Die Betroffene hatte damals Schädel – und Gesichtsfrakturen und musste längere Zeit im Krankenhaus bleiben. Bis heute beweist S. Krieg immer wieder, dass er zu Gewalt neigt. Aber als Securitydienst – Mitarbeiter schlägt er mittlerweile eben „legal“ zu. Schneider Security ist schon seit einigen Jahren
dafür bekannt gerne auch bekannte Nazischläger_innen einzustellen. In diesem Zusammenhang stehen andere ostsächsische Security – Unternehmen aber Schneider nicht viel nach.

Die Veranstalter und Geldgeber des Via Thea werden sich in Zukunft auch wohl leider damit beschäftigen müssen, wie sie dafür sorgen, dass verurteilte und nach wie vor aktive Nazischläger aus der Region nicht wieder Gelegenheit bekommen, sich mit städtischen Geldern einzudecken. Sonst sind Aktivitäten, wie die Plakataktion für die Stadt Görlitz nichts weiter als Lippenbekenntnisse.

Allgemein, Regional

DEM BRAUNEN MOB ENTGEGEN!

Am 17.August 2009 jährt sich wiedereinmal der Todestag des Hitlerstellvertreters Rudolf Heß.
Heß wurde nach dem 2.Weltkrieg während der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse als Hauptkriegsverbrecher schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt. 1987 brachte sich Heß selbst ums Leben.
Der Tod im Gefängnis und die Tatsache, dass Heß nie seine Meinung zum Nationalsozialismus änderte, machte ihn zum Märtyrer für die deutsche und internationale Neonaziszene. Außerdem wird der aussichtslose Versuch von Heß durch einen Flug nach England 1941 einen Teilfrieden mit Großbritannien zu verhandeln (und damit einen aussichtslosen Zweifrontenkrieges zu beenden dessen Folge die Niederlage des NS-Regimes war), genutzt um ihn zu einem Friedensaktivisten zu verklären. Dies dient den Nazis dazu einen positiven Bezug auf den Nationalsozialismus und seine Hauptfiguren zu erzeugen, der als solcher revanchistisch ist und die Verbrechen des NS-Regimes verhüllen oder verharmlosen soll. Dies geht bis zur Rechtfertigung oder Leugnung des Holocausts.
Neonazis veranstalteten in den Neunzigern und um die Jahrtausendwende in Wunsiedel, wo Heß begraben wurde, Gedenkmärsche mit bis zu 5000 Teilnehmern, welche mittlerweile verboten sind. Als Folge dessen gibt es in den letzten Jahren Aktivitäten der Nazis in anderen Städten, die aus unangemeldeten Demonstrationen, Plakatieren und anderen Propagandaaktionen bestehen. Dieses Jahr mobilisieren Neonazis bundesweit zu einem Flashmob.
Auch in Görlitz und Umgebung(Liste siehe unten) werden Nazis an dieser Aktion teilnehmen.
Wie auf der rechten Organisationsseite zu lesen ist, soll sich der braune Mob pünktlich um 19.30 Uhr bis 19.35 Uhr auf dem Untermarkt vor dem Rathaus treffen, wobei zu vermuten ist, dass die Nazis bei Polizeipräsenz oder ähnlichem auf andere öffentliche Plätze zurückgreifen bzw. es sich um bewusste Falschangaben handelt.
Wir rufen dazu auf sich dem braunen Mob entschlossen entgegenzustellen und jegliche Aktivitäten der Nazis zu verhindern.

Görlitz – Untermarkt
Hoyerswerda – Lausitzcenter
Niesky – Zinsendorfer Platz
Ostritz – Marktplatz
Zittau – Kaufland Ost

Zeit: immer 19.30 Uhr

– laufende Infos zu Görlitz unter: http://afagoerlitz.blogsport.de
– Infos zu Heß und Wunsiedel: http://www.antifa-freiburg.de/wunsiedel

Berichte, International

H.A.N.S. ist frei!

Prozessbericht 29.07.2009 Jan

Vorausgegangen war dieser Berufungsverhandlung ein Schnellverfahren am 06.04.2009 in dem er mit einer 6 monatige Haftstrafe sowie 3 jährigem Einreiseverbot für Frankreich verurteilt wurde.

Der Prozeß fand in 2. Instanz am Cours d‘appel de Colmar, am 29.07.2009 statt.

Die Anklage lautete:

Tragen einer Waffe 6. Grades (Eisenstange), T-Shirt „anarchistes, black bloc“

Richter: verliest die Anklageschrift

Im Zuge des (Anti-) NATO-Gipfel am 02.04.09 in Strasbourg wird der Angeklagte beschuldigt sich mit einer Eisenstange, was einer Bewaffnung 6. Grades entspricht und einem schwarzen T-Shirt, in einer unerlaubten Gruppierung in einem Waldstück bewegt zu haben.
Neben dem Polizeiaufgebot waren ebenfalls Helikopter und Kameras im Einsatz. Diese haben Aufzeichnungen und Fotos der Situation am 02.04.09 18h an der Ecke Rue de la Couronne (?)/ Rue de la Chapelle gemacht. Dort fand eine nicht genehmigte Demonstration statt.
17 Leute wurden zu diesem Zeitpunkt (gegen 18h) zusammen mit dem Angeklagten festgenommen, der Angeklagte fand sich auf dem Boden liegend wieder.

Es gibt keine Kamera die eine Beteiligung des Angeklagten an einer gewaltvollen Handlung aufgezeichnet hat.

Richter2:

Vom zweiten Richter wurde der Angeklagte bezüglich seiner persönlichen Situation befragt. Vor allem relevant waren Aussagen zu seinem bisherigen Werdegang und seinen polizeilichen Registrierungen. Der Angeklagte sagte aus, keine Eintragungen im Strafregister zu haben. Der Richter sagte daraufhin, dass er dies bezweifle, der Angeklagte könne ja viel erzählen.
Jan sagte zum Anklagepunkt der Bewaffnung, dass er die Eisenstange lediglich mitgenommen habe, um sein Zelt zu reparieren, da dieses kaputt gewesen sei. Da er sich in Strasbourg nicht ausgekannt habe, sei er Leuten hinterher gegangen, die vermutlich auch zurück in das Camp wollten. So sei in die Situation im Wald geraten, bei der er festgenommen wurde.
Auf Nachfrage des Richters warum Jan bei der Polizei keine Aussagen gemacht hätte, antwortete Jan, dass dies in Deutschland so üblich wäre.

Staatsanwalt:

Betreffend dem Angeklagten T. gab der Staatsanwalt zu verstehen, dass dieser sich in einer illegalen Zusammenrottung mit anderen Menschen befunden hätte. Er betonte, dass in einer Demokratie das Demonstrieren legal wäre, da die Demonstrationsordung Regeln vorgibt, denen man zu gehorchen habe und dies daher keine illegale Sache sei.
Illegal ist es aber, an einer nicht genehmigten Zusammenrottung teilzunehmen und sich in dieser mit einer Eisenstange aufzuhalten, da die Eisenstange dazu benutzt werden könne Menschen zu bedrohen, zu verletzten oder sogar umzubringen!
Der Polizist, der zum Zeitpunkt der einzige Zeuge war, hatte ausgesagt, dass der Angeklagte zum Festnahme Zeitpunkt ein schwarzes T-Shirt dabei hatte auf dem Anarchie, Rebellion und Gewaltverherrlichung propagiert wurde.
Die Zeugenaussage des Polizisten erachtete er als glaubwürdig, da dieser den französischen Staat repräsentiere und seine Arbeit mache.
Niemand hätte zwar gesehen, wie der Angeklagte etwas kaputt gemacht habe, aber als Beweis für seine Handlung reiche die Eisenstange die er bei sich trug.
„Unglücklicherweise“, sei die Eisenstange NUR als Waffe der 6. Kategorie eingeordnet worden.
Im Gegensatz zur Aussage des Polizisten stehe die Aussage des Angeklagten, der sich in einer Zusammenrottung mit mehreren Menschen befunden hätte, eine Eisenstange bei sich trug, sowie ein gewaltverherrlichendes T-Shirt.
Wer ein T-Shirt mit einer eindeutigen Positionierung zu einem politischen Lager trägt, der müsse zumindest mit diesem Lager sympathisieren!
Laut der vorliegenden Akte gäbe es keinen Zweifel an der Schuldigkeit des Angeklagten und die bereits erhobene Haftstrafe von 6 Monaten und das 3 jährige Einreiseverbot seien für ihn angebracht.
Außerdem habe der Angeklagte sowieso schon ein bisschen mehr als die Hälfte abgesessen.
Der Staatsanwalt hält an dieser Strafe fest.

Verteidigerin Mengus:

Geht detailliert auf die Situation in Strasbourg (Helikopter, massive Polizeipräsenz,…) über das gesamte Wochenende ein. Die ganze Stadt habe sich im Ausnahmezustand befunden.
Der Angeklagte sei am 1. April nach Strasbourg gereist um sich auf dem Protestcamp niederzulassen. Er habe weder die örtlichen Gegebenheiten gekannt, noch die französische Sprache gesprochen, um sich in irgendeiner Form verständigen zu können.
Parallel zum Gipfel in Strasbourg habe der G20 Gipfel stattgefunden, bei dem ein Mensch ums Leben gekommen sei. Die Situation sei danach nicht nur in London, sondern auch in Strasbourg angespannt gewesen.
Permanentes Polizeiaufgebot und Helikoptereinsätze hätten dazu geführt, dass Menschen in Panik geraten seien. Viele hätten Angst vor den Tränengasgranaten der Polizei gehabt.
Auf Grund der Zustände wäre die Situation eingetreten, in der sich der Angeklagte wieder gefunden habe.
Die Gruppe die im Wald festgenommen wurde, hätte keinerlei Latten oder ähnliches dabei gehabt im Gegensatz zu organisierten Gruppen.
Sie kritisierte die extreme Gewalt von Seiten der Polizei und sprach von einer repressiven und Exempel statuierenden Justiz.
Vom Angeklagten wäre in keiner Form irgendeine physische Gewalt ausgegangen.
Überall wären Kameras gewesen, dennoch gäbe es keinerlei Anhaltspunkte für eine Gewaltanwendung des Angeklagten.
Natürlich könnten Eisenstangen töten, aber im Falle des Angeklagten sei man in diesem Punkt, einer völlig falschen Einschätzung unterlegen, da dieser die Eisenstange nur aufgesammelt habe, um sein Zelt befestigen zu können.
6 Monate Haftstrafe wären in diesem Fall völlig unangebracht
Die Anwältin kritisierte die Haftzeit und den erlebten Krankenhausaufenthalt des Angeklagten als Rechtsverletzung. Der Angeklagte habe sich nach seiner Blinddarm OP in einem Krankenzimmer wieder gefunden, welches kein Fenster gehabt hatte und 24h beleuchtet gewesen sei. Ihm sei weder Buch, Stift noch Papier gereicht worden, so dass ihm nur die Möglichkeit geblieben wäre an die Decke zu starren.
Der Angeklagte sei Freizusprechen, da ihn keinerlei Schuld träfe.

Verteidiger Lederle:

Er sagte, er wäre als junger Mensch auch auf Demos gegangen. Er ging wiederholend auf den Ausnahmezustand in Strasbourg, zum NATO-Gipfel ein und betonte die Friedfertigkeit seines Mandanten. Er verlas eine Zeugenaussage die die Friedfertigkeit seines Mandanten belegen sollte und wies noch einmal darauf hin, dass die Nichtaussagen des Angeklagten beim Polizeiverhör der deutschen üblichen Praxis geschuldet sei, bei der nichts ohne Anwesenheit eines Anwaltes ausgesagt werden würde.

Urteil: FREISPRUCH

Yeahhaaaaaa!

Bundesweit

Nazis aus dem Viertel jagen! Euer Terror bleibt nicht ungestraft!

In den Morgenstunden des 12. Juli schlugen Nazis in Berlin – Friedrichshain einen alternativen Jugendlichen halb tot. Am „Ringcenter“ wurde er um 5:45Uhr von vier Nazis, die dort bereits randalierten, angegriffen. Sie schlugen ihn zu Boden und traten unzählige Male auf seinen Kopf ein. Selbst als er schon bewusstlos war traktierten sie weiter seinen Kopf mit Tritten. Passanten schrieen dazwischen, dass die Nazis von ihm ablassen sollen, da sich ihr Opfer schon nicht einmal mehr bewegte. Drei der Neonazis ließen von ihm ab, während der vierte den Bewusstlosen in Richtung Bürgersteig zerrte, mit der Absicht ihm, mit einem „Bordstein-Kick“, Schädel und Kiefer zu zertrümmern. Doch da der Bewusstlose zu schwer war, legte ihn auf dem Fahrradweg ab, positionierte dessen Kopf mit dem Gesicht zum Beton und trat ihm mit einem massiven Tritt auf den Schädel. Selbst als die Polizei eintraf, trat er immer noch auf dessen Kopf ein. Während des gesamten Übergriffs filmten die Nazis ihre Tat die ganze Zeit mit dem Handy und brüllten Sätze wie „Das hast du verdient!“.

Der Übergriff an diesem Sonntag war kein Einzelfall. Erst letzten Monat (14.Juni 2009) wurden zwei Linke im Friedrichshain von Neonazis mit einem Messer angegriffen. Die zwei hatten zuvor den Angreifer und dessen Begleitung versucht zur Rede zu stellen, da beide Klamotten der Marke „Thor Steinar“ trugen. Eine_r der Antifaschist_innen trug im Zuge der Auseinandersetzung eine tiefe Schnittverletzung am Arm davon. Dieser Angriff geschah ebenfalls auf der Frankfurter Allee. Gerade hier kommt es häufiger zu Übergriffen von rechtsgerichteten Besucher_innen des „Jeton“-Clubs.

Das Opfer des Übergriffs vom Sonntag liegt derzeit stationär mit schweren Verletzungen, einem Jochbeinbruch und Hirnblutungen im Krankenhaus. Für uns ist es in diesem Moment schwierig Worte zu finden für das, was an diesem Morgen passiert ist. Es fällt uns schwer an diesem Punkt mit der üblichen politischen Routine zu beginnen, die sich an die Grenzen des symbolischen Protestes halten. Zu widerwärtig, zu menschenverachtend war das, was diese miesen Faschisten-Schweine diesem Menschen angetan haben. Ja, wir haben abgrundtiefen Hass gegen Nazis. Und das ist auch richtig so! Wieso sollen wir Menschen achten, die das Leben an sich nicht achten und sich über alles und jeden hinwegsetzen? Wir haben keinen Bock mehr darauf weiter einstecken zu müssen. Während in Friedrichshain auf der einen Seite gemütlich Cocktails geschlürft werden, müssen andererorts, nicht weit entfernt Migrant_innen, Punks, nicht Heterosexuelle, alternative Menschen usw. damit rechnen von dem rechten Scheißpack geschlagen, bedroht oder gar umgebracht zu werden.

Wir werden darum am Samstag, den 18. Juli, auf die Straße gehen um zu zeigen, dass wir es nicht mehr zulassen, dass die Nazi-Schweine unsere Freunde halb tot prügeln. Wir gehen auf die Straße nicht nur für unsere Freunde, sondern auch für alle anderen Opfer rechter Gewalt, wie z.B. den 19-jährigen vietnamesischen Zigarettenhändler Chan Dong N., der im August letzten Jahres in Marzahn von einem Bürgerwehr-Deutschen umgebracht wurde. Wir gehen gerade auch deswegen für diese Menschen auf die Straße, weil wir uns dem bewusst sind, dass sie eben nicht die Lobby einer Alternativen Szene „genießen“, da zu der Gedenk-Aktion für Chan Dong N., zu der sich gerade mal rund 150 Menschen in einen Ostberliner Randbezirk wagen. Mit der Demo am kommenden Samstag wollen wir den Nazis im Viertel ein offensives „Fickt euch!“ entgegen schreien, gleichzeitig aber auch klarstellen, dass „die Friedrichshainer Szene“ endlich mal klar kommen soll, dass sie merken muss, das ihr Heititeiti-Szene-Biotop nicht die wunderbare Welt ist, für das sie es so gern halten. Wenn einige Leute nur dann noch zu antifaschistischen Demonstrationen gehen, wenn der „Party-Faktor“ durch die entsprechende Anzahl an Elektro-Soundsystems auf der Demo gesichert ist, muß jede_r sich fragen worum es einem selbst eigentlich geht. Nazis lassen sich nicht wegraven, genau so wenig wie der Umstand, das wir nach einem durchfeierten Wochenende am Montag wieder für die Konkurrenzgesellschaft den Buckel krumm machen müssen. Jede_r von uns hat die verdammte Pflicht die Nazis da zu bekämpfen wo sie auftauchen – überall! – und nicht erst wenn „Thor Steinar“ einen Laden im „eigenen Kiez“ eröffnet.

Wandelt Wut in Widerstand! | Nazis mit allen Mitteln bekämpfen – überall – jederzeit!
Weiter Infos bekommt ihr u.a. Hier

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Berichte

Erst prügeln Nazis, dann prügeln Bullen – Deutschland seine Helden…

Erst prügeln Nazis, dann prügeln Bullen – Deutschland seine Helden…

Am Freitag (26.06.2009) in den Nachmittagsstunden kam es in Rochlitz zu einem Neonaziübergriff von ca. 15 Neonazis auf 3 Punks. Die Punks wurden anfangs verbal und auch später physisch angegriffen. Dabei wurde einem der Punks, mit voller Kraft, eine Bierflasche am Kopf zerschlagen. Die Polizei erschien auch recht schnell am Ort des Geschehens. Der erste Eindruck möchte von Glück für die Punks sprechen, aber es ging doch schnell nach Hinten los.

Dazu eine zitierte Erläuterung von der Opferberatung Chemnitz:

Anstelle sich einen Überblick über die Situation zu verschaffen und anwesende ZeugInnen zum Vorgefallenen zu befragen, pflegten die Polizeibeamten von Beginn an einen aggressiven Umgangston den drei angegriffenen Punks gegenüber. Aus den Einsatzfahrzeugen ausgestiegen, forderten Beamte einen der zuvor angegriffenen Jugendlichen aggressiv auf, die Scherben der Bierflasche aufzuräumen.
Der Jugendliche verweigerte dies und erklärte, dass er zuvor von den noch anwesenden Neonazis hiermit angegriffen wurde und dass er jetzt eine Anzeige aufgeben möchte. Anstelle nun die Aussagen des Angegriffenen aufzunehmen, sowie die weiterhin anwesenden ZeugInnen und Tatbeschuldigten zu vernehmen oder zumindest deren Personalien für spätere Befragungen aufzunehmen, verschärften die Polizeibeamten aggressiv ihr Vorgehen gegen die Angegriffenen. „Das polizeiliche Vorgehen entbehrt jeder Grundlage. Mehreren Straftaten, wie gefährliche Körperverletzung und Beleidigung im Amt, sowie späterer Freiheitsentzug dürften hier erfüllt sein“, Juliane Wetendorf, RAA Sachsen e.V. So wird u. a. durch drei Polizeibeamte körperliche Gewalt gegen einen Jugendlichen angewandt. Ein weiterer Punk wird über eine Strecke von ca. 200 m mit voller Kraft immer wieder gegen die Brust geschubst. Die Jugendlichen erhalten Schläge ins Gesicht, einer von ihnen wird am Hals kräftig angepackt. Ein Polizist bereitet sich auf seinen nun folgenden körperlichen Übergriff gegen einen der Punks vor, indem er seine Brille absetzt. Gleiches gesteht er dem jugendlichen Punk hingegen nicht mehr zu. Dessen Brille geht im polizeilichen Angriff gegen ihn zu Bruch. Eine völlig entsetzte Mutter, die gemeinsam mit ihrem Sohn das für sie unfassbare polizeiliche Vorgehen beobachtete, versuchte den Polizeibeamten lautstark zu verstehen zu geben, dass die Punks von den noch anwesenden Neonazis angegriffen wurden und forderte die Polizeibeamten auf, von ihrem aggressiven Vorgehen gegen die Punks abzulassen. Als sie kein Gehör findet, beginnt sie, die polizeiliche Aggression gegen die angegriffenen Punks mit ihrem Handy zu filmen.
Daraufhin reist ihr ein von hinten anstürmender Polizist das Handy aus der Hand und schaltet es aus, um weitere Aufnahmen zu verhindern. Die anwesenden Neonazis bleiben während dessen unbehelligt. Es muss ihnen ein Genuss gewesen sein, zu beobachten, wie Polizeibeamte ihre Gewalt gegen die Punks, die sie ablehnen, fortsetzen. Obwohl ZeugInnen des Neonazi- Angriffs die Polizeibeamten darauf aufmerksam machten, dass die Angreifer noch da stehen, werden deren Personalien nicht aufgenommen. Hierzu erfolgt lediglich der Hinweis seitens der Polizei, „Die Namen kennen wir!“

Doch zu guter Letzt wird den Punks Beamtenbeleidigung vorgeworfen. Desweiteren wurden die Leidtragenden in Handschellen gelegt und über 3 Stunden auf dem Polizeirevier festgehalten, wo sie sich weiteren verbalen Angriffen aussetzen mussten.
Es ist also nun davon auszugehen, dass die Polizeibeamten das Gedankengut mit den rechtsextremen Angreifern teilten und ihre Stellung als Polizeibeamte gegen die „politischen Gegner“ einsetzten.

Text stammt von der Antifa-RGB


Allgemein, Berichte, Regional

Peinliche NPD-“Demo“ in Görlitz

13.06.09 – Görlitz: Nazi-Demo mit „Rekordbeteiligung“
Update: Neue Fotos vom Tag!

Am 13.06.09 wollte die NPD in Görlitz eine Demonstration zur Erinnerung an den Arbeiteraufstand vom 17.06.1953 in der damaligen DDR durchführen. An der Mobilisierung mit beteiligt waren auch selbsternannte „Freien Kräfte“ aus Görlitz.
Dagegen formierte sich Protest. Sowohl regionale Antifas, als auch Parteien und Gewerkschaften riefen zu Aktionen gegen die NPD auf.
13.06.09 – Görlitz: Nazi-Demo mit „Rekordbeteiligung“

Am 13.06.09 wollte die NPD in Görlitz eine Demonstration zur Erinnerung an den Arbeiteraufstand vom 17.06.1953 in der damaligen DDR durchführen. An der Mobilisierung mit beteiligt waren auch selbsternannte „Freien Kräfte“ aus Görlitz.
Dagegen formierte sich Protest. Sowohl regionale Antifas, als auch Parteien und Gewerkschaften riefen zu Aktionen gegen die NPD auf.

Zur Nazi-„Demo“…
Um 12 Uhr sollten sich die nationalistischen Massen sich am Bahnhof in Görlitz sammeln, um dann auf einer mehrere Kilometer langen Route durch Görlitz zu marschieren. Dem war dann auch so. Um den weißen VW-Lautsprecher-Bus der NPD-Görlitz sammelten sich ab Mittag 31 Nazis. Mehr wurden es dann auch nicht. Einige verließen die Demo dann noch bevor sie begann, um ganz unauffällig als „Anti-Antifa“ durch die Innenstadt zu schlendern. Nachdem sich die Nazis dann nach eineinhalb Stunden des Wartens davon überzeugt hatten, dass sie vollzählig waren, sollte es dann los gehen. Doch die Polizei war mittlerweile mit dem Zählen der nationalen Massen fertig geworden und hatte festgestellt, dass weniger als 30 Nazis eigentlich auch den Gehweg benützen können und so nicht den Verkehr behindern. Der Lautsprecherwagen der Nazis störte aber auf dem Gehweg natürlich, also wurde er von der Polizei von der Demo ausgeschlossen. Er war nur noch für die Kundgebungen zugelassen. Also ging es dann ohne Lautsprecherwagen los. Den Verlust der Verstärkertechnik versuchten die Nazis dann mit dem Schreien entsprechender Parolen („Die Straße frei der deutschen Jugend“ etc.) wieder auszugleichen. Das ganze ging dann aber nur wenige Minuten, dann war „gemeinsames Schweigen bei zügigem Stadtspaziergang mit Transparent“ angesagt.
An der Spitze der Demonstration waren es die üblichen braunen Aktivisten wie S. Latzel und A. Storr, die das Tempo vorgaben. Der NPD-Funktionär T. Hiekisch hielt das ganze Desaster währenddessen auf Film fest. Seiner Frau war dies wohl ein wenig peinlich, denn sie zog es vor ganz am Ende versteckt hinter der Polizeibegleitung zu laufen. Der „schwarze Block“ wurde diesmal von S. Umlauft und T. Wohlstein gestellt, die sich auch sichtlich Mühe gaben ihre Gesichter zu verstecken und besonders gefährlich auszusehen.
Nach wenigen Stunden war der ganze Spuk dann vorbei. Die Nazis hatten sich wieder in ihre Bunker zurückgezogen oder fuhren nach Geheege bei Rothenburg, um ihre dortige Disko gegen die erwarteten „Antifa-Überfälle“ zu verteidigen. Auf ihrer Internetseite versuchte die NPD das ganze Desaster dann im Nachhinein noch schön zu reden, stellten die gestammelten Reden auf ihre Homepage und träumen von sich selbst als braune Avantgarde.
Und wo waren die anderen? Für die Görlitzer Boot-Boys und ihr Gefolge war Fußball wichtiger. Sie standen gegen den SV Ludwigsdorf auf dem Platz. Vereinzelte unsportlichere Nazis versuchten die Gegendemo zu stören und wurden dabei von der Polizei mitgenommen (s.u).

Die Gegenaktivitäten…
Um 11 Uhr sammelten sich am Wilhelmsplatz die Teilnehmer_innen der Gegendemo. Zu dieser hatten die Grünen, die Linkspartei und Gewerkschaften aufgerufen. Gekommen waren ca. 250 bis 300 Personen. Grob geschätzt ca. zehn mal so viele, wie zur Nazidemo. Insgesamt kann man diese große Beteiligung durchaus als eine positive Überraschung werten. Obwohl nur ca. eine Woche zur Mobilisierung zur Verfügung stand, fand das Anliegen der Demo durchaus eine positive Resonanz in der Görlitzer Bevölkerung. Der anti-polnische Wahlkampf der NPD hatte offensichtlich viele Menschen sehr verärgert. So waren dann auch sehr viele, v.a. junge Menschen (Schüler_innen und Student_innen) zu sehen, die private oder berufliche Kontakte zu Menschen aus Polen pflegen und hier vermutlich ein klares Zeichen der grenzüberschreitenden Solidarität aussenden wollten. Dieses Thema fand sich dann teilweise auch in den Reden auf der Abschlusskundgebung wieder. Dort sprachen u.a. der Görlitzer Kulturbürgermeister Wieler und Prof. Schulze von der Hochschule Görlitz, welcher auch für die Grünen im Kreistag sitzt. Erfreulich auch, dass die Demonstration von einer ziemlichen Vielfalt geprägt war. Deutschlandfahnen und Deutschtümelei, wie auf den Demonstrationen gegen die Nazi-Disko in Geheege / Rothenburg, suchte man zum Glück vergeblich. Statt dessen prägten kreative Transparente, Schilder und Musik die Demonstration.
Die NPD versuchte im Nachhinein der Gegendemo noch Gewalttätigkeiten zu unterstellen und meint dies mit Festnahmen belegen zu können. Dabei verschweigt sie aber, daß die Festgenommenen NPD-Anhänger der sogenannten „Freien Kräfte“ waren, die versuchten die Gegendemo zu stören. Aber die NPD und ihre Anhänger sind ja dafür bekannt sich gerne Geschichte(n) auszudenken.
Ca. 60 Personen versuchten nach Ende der Gegendemo direkt an der Route der Nazidemonstration weiter gegen den braunen Umzug zu demonstrieren. Die sehr zahlreich vertretene Polizei unterband jedoch jeden weiteren Protest. Dabei wurden willkürlich Platzverweise verteilt und mehrere Dutzend Personen in der Nähe des Bahnhofs eingekesselt, um eine Blockade der Naziroute zu verhindern.

Fazit…
Es scheint ein großes Missverhältnis zwischen der Mobilisierungsfähigkeit der Görlitzer Nazis und ihrem Rückhalt bei Wahlen zu geben. Während sie tausende Menschen bei den letzten Wahlen dazu bewegten ihr Kreuzchen bei der NPD zu machen, konnten sie nun bestenfalls ein paar Dutzend Leute auf die Straße mobilisieren. Selbst die „Freien Kräfte“, die zu der Demo aufriefen boykottierten sie am Ende oder konnten vielleicht nicht kommen, da sie vorher beim Versuch die Gegendemo zu stören im Polizeigewahrsam landeten. Es könnte aber auch daran gelegen haben, dass nicht parteigebundene Nazis auch in Görlitz merken, dass die NPD sie nur als Stimmvieh und als gut zahlende Konzertgäste benötigt und sie sonst eher unerwünscht sind. Oder die Nazis merken langsam, dass sich der Aufstand der DDR-Lohnabhängigen gegen den typisch deutschen Arbeitswahn der damaligen DDR-Regierung vom 17. Juni 1953 nicht wirklich gut für ihre Zwecke instrumentalisieren lässt. Aber wie dem auch sei…mal sehen was sich Herr Storr und seine braune Rasselbande nächstes Jahr für den 17. Juni einfallen lassen.

Antifa Görlitz, 15. Juni 2009
Bilder:


Idiots




Eingekesselte AntifaschistInnen:

Bürger-Demo:

Allgemein, Regional

Naziaufmarsch in Görlitz

News:(11.06) Um 11.00 wird vom Wilhelmsplatz eine Gegendemo unter dem Motto „Görlitz wehrt sich“ von Gewerkschaften und Parteien starten.


Am Samstag, den 13.Juni ruft der NPD Kreisverband Niederschlesien – Oberlausitz zu einer Demonstration unter dem Motto „17.Juni 1953: Damals wie heute – Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ auf. Skurril und widersprüchlich ist, dass die NPD für ihr Demonstrationsmotto ein Zitat von Bertolt Brecht verwendet, der bekennender Antifaschist und Kommunist war.
Am 17.Juni 1953 kam es aufgrund des Versuchs der Regierung, die Arbeitsnorm ohne adäquate Gegenleistung zugunsten der Produktion zu erhöhen, zu einem Volksaufstand in der DDR.
Die Nazis wollen dieses geschichtliche Ereignis auf die heutige politische Situation projizieren und für ihr eigenes rassistisches, faschistisches und antisemitisches Weltbild /nutzen. Das lassen wir uns nicht bieten!

Wir rufen daher zu kreativen, dezentralen und wirkungsvollen Protesten und Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf.

Antifaschismus ist kein Verbrechen – Naziaufmarsch am 13.Juni in Görlitz verhindern!

Nazitreffpunkt: 13.Juni 12 Uhr Bahnhofsvorplatz
Route: bisher unbekannt

Allgemein, Berichte, Regional

Wahlkampfspektakel in der Görlitzer Innenstadt

Wer am 3.Juni durch die Görlitzer Innenstadt schlenderte konnte den Ständen und Plakaten aller Parteien nur schwer aus dem Weg gehen. Von Grüne über CDU bis hin zur NPD und DSU waren alle zu sehen. Während sich die meisten Parteien auf dem Marienplatz trafen um Angela Merkel und anderen CDU Rednern zuzuhören, wie sie von Deutschland schwärmten, konnte man einige Meter weiter auf dem Postplatz, die Verwirrten von NPD und DSU bestaunen. Diese standen recht einsam im Regen und hatten alle Hände voll zu tun ihr Ständchen fest zu halten. Regen und Wind ließen Storr, Latzel und Reupke alles andere als Glücklich aussehen. Vielleicht redet ja nächstes mal wieder jemand mit euch.

Wer auf den Kundgebungsplatz der CDU wollte, musste schon ein wenig Glück mitbringen da die eingesetzten Beamten nach Lust und Laune Menschen ohne Begründung den Zutritt verweigerten und wegschickten. So blieben die stolzen Deutschen unter sich. Ganz klar ist uns nicht, warum sich die RassistInnen nicht Gemeinsam auf einen Platz, sondern verteilt auf Postplatz und Marienplatz gestellt haben? Denn für uns ist der Unterschied nicht besonders groß zwischen Bürgerlich-Demokratischen Rassismus wie er tagtäglich in Deutschland geschieht und der Dorftrottel Variante der NPD oder der DSU!

Auch 2 besonders Aktivistische aus dem Spektrum der „Freien Nationalisten“ ließen es sich nicht nehmen verwirrt durch die Gegend zu laufen und dabei ab und zu mal 5 Handzettel mit dem Spruch „Schluss mit der Lüge“ prollig in die nächste Pfütze zu werfen. 0 Punkte Jungs!

Kiddienazis: