Am 10.11.2010 fand im Amtgericht Görlitz der Prozess gegen den Neonazi – Aktivisten Dirk Wobus (geb. 02.07.1985, wohnhaft in Görlitz – Königshufen) statt. Vorgeworfen wurde ihm Raub und gefährliche Körperverletzung in drei Fällen. Die Tat erregte in Görlitz aufgrund ihres brutalen und sadistischen Charakters einiges an Aufsehen.
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Ob als Datum der Novemberrevolution, des Hitlerputsches, der Pogromnacht oder als Fall der Berliner Mauer, der 09. November spielt in der jüngeren Deutschen Geschichte eine herausragende Rolle. Logisch, dass er auch in der Gegenwart eine entsprechende Rolle in der deutschen Erinnerungspolitik spielt. Und logischer Weise kann es da auch schon mal passieren, dass man da ein wenig durcheinander kommt – bei so vielen Ereignissen. Das geschieht in Görlitz schon seit einigen Jahren immer wieder.
Continue reading Der 09. November 1938
Aufruf
Protest ist, wenn ich sage, dass und das passt mir nicht…
Continue reading +++Update+++Brandanschläge in Dresden!
Um Faschist_innen an der Verbreitung ihrer menschenverachtenden Ideologie zu hindern, eignet sich die Justiz (zumindest in Görlitz) nicht wirklich. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Görlitzer Staatsanwaltschaft nicht so richtig weiß, ob die volksverhetzenden Plakate der NPD aus dem Wahlkampf 2009 volksverhetzend sind oder nicht. Vielen Görlitzer Bürger_innen und Nicht – Jurist_innen war das sofort klar (siehe: Netz Gegen Nazis). Der zweite Grund ist: Die NPD besteht angeblich nur aus „juristischen Dummköpfen“.
Continue reading NPD – Plakate: „Juristische Dummheit“ schützt vor Strafe
Offensichtlich Anti – Antifa – Aktivist_innnen haben in den letzten Tagen versucht an das Passwort der Antifa Görlitz – Kontakt – Email zu kommen. Dafür haben sie offensichtlich all ihre mühsam erlernten Englischkenntnisse aus der Schule wieder aufgewärmt.
Folgende Email wurde von dem Hushmail – Account [email protected] an riseup.net geschickt:
Thank you for the quick answer!
Our password for the E post address was on a coded partition. (True Crypt)
However, this hard disk has broken. Therefore we cannot administer our post office box any more so I ask you to put back our password on a state kind password like 1234567891011. So that I Can anew change this and can store away important information on the new hard disk.
Thanky Sven
Selbstverständlich flog der Versuch, sich auf diese Weise ein Email – Passwort zu erschleichen ziemlich schnell auf und lief so ins Leere.
Continue reading Anti-Antifa kämpft mit schlechten Englisch-Kenntnissen
Am 24.03.2010 startete im Görlitzer Amtsgericht der Prozess gegen David Herbrig. Dieser ist seit Jahren in der Görlitzer Neonaziszene, bei den sog. Freien Kräften und der Kameradschaft Boot-Boys aktiv. Dass sich an seiner Einstellung nicht viel geändert hat konnte man auch im Gerichtssaal an seiner Kleidung sehen: Thor Steinar…
In seiner Funktion als Nazi – Aktivist beging Herbrig zahlreiche gewalttätige Übergriffe und Sachbeschädigungen, die ihm nun zur Last gelegt werden. Allerdings hat die Staatsanwaltschaft nur ein Teil der von ihm tatsächlich begangenen Taten überhaupt zum Gegenstand des Verfahrens gemacht. Es ist also durchaus möglich, dass noch weitere Straftaten aufgedeckt und verhandelt werden, denn die umfangreichen Ermittlungen gegen die Kameradschaft Boot – Boys, die 2008 mit einer großen Razzia bekannt wurden, sind noch nicht abgeschlossen.
Im Prozess geht es um die antisemitischen Schmierereien an der ehemaligen Görlitzer Synagoge (siehe: SZ – Artikel), um eine Körperverletzung an einem dunkelhäutigen Jugendlichen, um eine Körperverletzung an einem jungen Erwachsenen (evtl. auch ehemaligen Nazi – Kameraden) und um eine Körperverletzung an einem punkig aussehenden Jugendlichen auf dem auf dem Altstadtfest 2008, der dabei zwei Zähne verlor.
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Am Donnerstag, den 25.02.2010 hat in Leipzig das Gerichtsverfahren gegen den Görlitzer Neonazi – Aktivisten Erik Kußin statt gefunden. Kußin war angeklagt worden, weil er sich am 24. Oktober 2009 an einem Überfall auf Fußballfans des RSL in Brandis beteiligt hatte, bei dem mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden (siehe: Spiegel – Artikel) .
Seit Mitte November saß er in U-Haft (siehe: U-Haft für Erik Kußin) und hatte so schon einmal die Möglichkeit bekommen sich genau zu überlegen, was er beim Prozess zu seiner Verteidigung vorbringen will. Doch was er erzählte, war nicht entlastend. So erzählte er während der Verhandlung Geschichten darüber, wie er in Brandis einfach so einer Gruppe hinterher gelaufen sein will, einfach nur so einen Holzklotz durch die Gegend warf, oder auch angeblich nur einfach so aus Neugierde während des Spiels auf das Fußballfeld gerannt sein will. Dass ihm diese Geschichten niemand glaubte, hätte ihm schon vorher klar sein können. Doch er beharrte auch noch auf seiner Sicht der Dinge, als ihm Beweisfotos und Filme vorgelegt wurden, die ihn in Aktion zeigten.
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Die Sächsische Zeitung veröffentlichte heute in Ihrer Görlitzer Lokalausgabe einen Artikel über Nazis, Fussballvereine und die NPD. Den Artikel wollen wir Euch nicht vorenthalten, zumal wir ja auch darin zitiert werden. Zu dem von Görlitzer Lokalpolitikern genutzten „Extremismus“-Begriff äussern wir uns an dieser Stelle mal nicht. Wir verweisen hier einfach mal auf folgenden Text # Gegen jeden Extremismusbegriff! # und hoffen, dass dann verständlicher wird, warum wir die „Extremismus“-Begrifflichkeiten mittlerweile vermeiden. Zu den Rückschlüssen, die die SZ bzgl. der Görlitzer Garde und der NPD zieht, wollen wir uns hier auch nicht unbedingt äußern. Es gibt aber offensichtlichere Zusammenhänge zwischen Görlitzer Garde und der Görlitzer Neonazi-Szene, als die Tatsache, dass beide Gruppen Immobilien in der gleichen Straße nutzen (zumal diese über einen Kilometer auseinanderliegen).
Polizei ermittelt gegen die Kameradschaft Boot Boys. Freie Kräfte sind in der rechten Szene bestimmend.
Unerwartet: Zur genehmigten NPD-Demo im Juni 2009 in Görlitz kamen kaum Teilnehmer. Doch es wäre töricht, diese Partei deshalb zu unterschätzen.
Im Landkreis hat die Polizei in den vergangenen Jahren gegen die Görlitzer rechtsextremistische Gruppierung Boot Boys ermittelt. Jüngster Erfolg war die Überführung von vier jungen Männern, die Hakenkreuze an die ehemalige Synagoge gesprüht hatten.
Meist sind die wenigen politisch motivierten Straftaten in Görlitz dem rechten Spektrum zuzuordnen. „Das ist seit Jahren so“, bestätigt Petra Kirsch von der Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien. Mit zwei Dritteln bilden Propagandadelikte den Schwerpunkt, meist Verwendung verfassungswidrig eingestufter Symbole. In Görlitz gibt es jährlich bis 75 solcher Fälle, geht aus Abgeordnetenanfragen an das Innenministerium hervor.
Den kompletten Artikel gibt es HIER
Am 13.02.2010 wird der vermutlich größte Naziaufmarsch seit dem Ende des Nationalsozialismus stattfinden. Die Nazis wollen sich in Dresden treffen und der Zerstörung der Stadt am 13.02.1945 gedenken. Die Vorgeschichte verschweigen sie dabei genauso, wie die Tatsache dass Dresden zu dem Zeitpunkt der Bombardierung der letzte Nachschubknotenpunkt für die deutschen Truppen war.
Diesem revisionistischem Naziauflauf gilt es natürlich entgegen zu treten. Mittlerweile gibt es bundesweit Mobilisierungsaktionen und Mobilisierungsveranstaltungen. Auch in Görlitz gab es eine sehr gut besuchte Infoveranstaltung (siehe: ostsächsische Mobilisierung nach Dresden). In zahlreichen görlitzer Locations wurden Flyer ausgelegt und Plakate aufgehängt. Und die Dresdner Staatsanwaltschaft tat ihr übriges, um der Mobilisierung mit Razzien und Festnahmen eine große mediale Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.
Dass die Mobilisierung in Görlitz durchaus schon erste aktionistische Früchte trägt, kann man an verschiedenen Stellen im Stadtbild sehen. Mehrere alte Wände wurden mit Sprüchen gegen den Naziaufmarsch offensichtlich neu bemalt. Wir haben mal diejenigen photographiert, die uns besonders aufgefallen sind.
Auch in Ostsachsen wird für den 13.02.2010 nach Dresden mobilisiert.
So fand bereits eine Infoveranstaltung am 21.Januar in Görlitz statt. Zu dieser waren trotz eisiger Kälte so viele Menschen gekommen, dass die vorhandenen Sitzplätze nicht ausreichten. Das Publikum war gemischt. So fanden sich in den Reihen der Zuhörer_innen Berfuspolitiker, Student_innen, Schüler_innen und Arbeiter_innen wieder.
Vorgestellt wurde der Vorbereitungskreis „Keine Versöhnung mit Deutschland“ und das Bündnis „Dresden nazifrei – Dresden stellt sich quer“. Nach ca. 90 Minuten gab es die Gelegenheit Fragen zu stellen. Im Anschluss an den offiziellen Teil wurden Anreise-möglichkeiten besprochen und andere Details für den Tag geklärt.
Am 26.Januar folgte eine Infoveranstaltung in Zittau. Leider war diese nicht ganz so gut besucht, wie die in Görlitz.
Eine weitere Infoveranstaltung wird am 09.Februar in Löbau stattfinden. Diese soll 16 Uhr im Bürgerinnenbüro der Landtagsabgeordneten Heiderose Gläß beginnen. Ebenfalls sind zwei weitere Infovorträge während des Antifa-Soli-Weekends in Zittau geplant. Dieses finden am05. bis 06.Februar im Emil Zittau (Mandauer Berg) statt.
Grüße an die Antifa Lausitz
Und nicht Vergessen! Am 05.02 und 06.02 findet im Emil-Zittau das Antifa-Soliweekend statt!