14.03.2011: Anti-Atom-Kundgebung in Görlitz

Am Montag, den 14.03.2011 fand in Görlitz im Rahmen der ausgestrahlt-Aktionstages auch eine Mahnwache und Kundgebung statt. Daran beteiligten sich über 100 Personen. Ungewöhnlich viele für Görlitzer Verhältnisse und für eine Mobilisierungszeit von 24 Stunden über SMS und Email.

Es gab zu Beginn einen kurzen Redebeitrag in dem über die Hintergründe der Mahnwache und Kundgebung aufgeklärt wurde und an die vielen Opfer des Tsunami und der jetzt folgenden AKW-Unglücke erinnert wurde. In einem Redebeitrag wurde auch außerdem auf die kapitalistischen Hintergründe des AKW – Unglücks eingegangen und zur globalen Solidarität mit allen Opfern der Atomindustrie aufgerufen.
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Strasbourg- 2 Jahre danach…

Jahre danach…
…und immer noch kein Ende der Repression
Zwei Jahre nach den Protesten gegen den NATO-Gipfel im französischen Strasbourg kommt es nun erneut zu einem Verfahren gegen einen der ehemaligen Inhaftierten. Jan ist nach 4 Monaten Haft vor dem Berufungsgericht in Colmar freigesprochen worden. Kurz nach diesem Urteil ging der Oberstaatsanwalt in Revision. Nach dem dieser durch das Pariser Revisionsgericht stattgegeben wurde, wird der Prozess neu aufgerollt.
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Liebig14? VERTEIDIGEN!

Die verlorenen Prozesse und das Versagen der Politik!

Der Räumungsbescheid für unser Wohnprojekt ist die Folge eines beinahe vierjährigen Rechtsstreites um die Kündigung sämtlicher (!) Wohnungen zwischen den Bewohner_innen des Hausprojektes und den Eigentümern Suitbert Beulker (ebenfalls Eigentümer des Hausprojektes in der Rigaerstr. 94) und Edwin Thöne, seines Zeichens Geschäftsführer des Kinderschutzbund Unna.
Vorgeschobener Grund der Kündigungen war neben dem Heraushängen von Transparenten und Beleidigungen gegen Beulker der Einbau einer Zwischentür im Treppenhaus.
(Wen die juristische Posse interessiert: http://de.indymedia.org/2008/10/228470.shtml)
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Fröhliche Weihnachtszeit? – Teil 2

Kalipäus Herbrig

Auch 2010 dürfen wieder Görlitzer Neonaziaktivisten die Weihnachtszeit hinter Gittern verbringen (siehe 2009: Fröhliche Weihnachtszeit? – Teil1). Nach Aussage eines Informanten aus der Görlitzer Naziszene handelt es sich dabei in einem Fall um Toni Herbrig. Er war in einige brutale Übergriffe verstrickt (siehe: Brutale Nazigewalt in Görlitz). In einem Fall (Oktober 2010) ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen versuchten Mordes. Sollte sich dieser Verdacht vor Gericht bestätigen, drohen ihm wohl selbst nach Jugendstrafrecht einige Jahre Haft.
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Wieder brutale Nazigewalt in Görlitz

Wieder kam es in Görlitz im Oktober und November zu brutalen Naziangriffen, bei denen die Betroffenen teilweise schwer verletzt wurden. Die Täter sitzen seit dem 16.12.2010 in Untersuchungshaft.

Nach diversen Hinweisen und Artikeln im Internet muss hier wieder von einem erneuten Fall brutaler Nazigewalt in Görlitz gesprochen werden. Offensichtlich wollten die Angreifer gezielt bleibende Schäden oder sogar lebensbedrohliche Verletzungen bei ihren Opfern herbeiführen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut einem Artikel der Sächsischen Zeitung vom 21.12.2010 wegen versuchten Mordes.
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Vorsicht! Volkszählung

Mit den Volkszaehlungen in den Jahren 1933 und 1939 hat das nationalsozialistische Deutschland vorgefuehrt, wozu Volkszaehlungen missbraucht werden koennen, wohin die Reduktion von Menschen auf eine Summe von Zahlen, Daten und Ordnungsnummern fuehrt.

Auch 2011 sollen wir alle bei der Volkszaehlung wieder auf Nummern Reduziert werden.

Diesmal, um uns fuer ihren Kapitalismus besser verwerten zu koennen und um uns mit ihren Geheimdiensten leichter kontrollieren zu koennen.Was der Staat mit den Daten macht kann niemand kontrollieren!
Unsere Daten gehoeren uns und nicht dem deutschen Staat!

WIR LASSEN UNS NICHT ERFASSEN!
DON`T TRUST THE STATE!

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Proteste gegen Sarrazin-Lesung in Görlitz

Am Abend des 25. November 2010 fand eine Vorstellung des Buches „Deutschland schafft sich ab“ mit dem Autor Thilo Sarrazin im Görlitzer Wichernhaus statt.
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Es schien lange so, dass Rassentheorien, Demagogie und Sozialdarwinismus zumindest in der etablierten Politik der Vergangenheit angehört hätten und derartige pseudowissenschaftliche Ansätze längst überwunden wären. Doch der einschlagende Erfolg der aktuellen Sarrazin-Kampagne, welche auf eine breite Unterstützung aus Politik und Medien bauen kann, zeigt aufs Neue, auf welch fruchtbaren Boden rassistische Diskurse in der deutschen Öffentlichkeit fallen. Sie ist ein Angriff gegen alle Mirgrant_innen, die sich insbesondere gegen muslimische Einwanderer richtet. Mit völlig wirren Zahlenspielereien und Statistiken versucht Sarrazin, seine populistischen Thesen zu untermauern. Der Aufschrei aus der politischen Mitte blieb bisher im Wesentlichen aus. Empört mussten wir feststellen, wie der geistiger Brandstifter und Sozialdemokrat Sarrazin ausgerechnet in einer Grenzstadt wie Görlitz ein Podium für seine rassistischen Thesen bekommen sollte. Auf Schärfste kritisieren wir den Agenturbetreiber Michael Sitte-Zöllner, der für die Einladung verantwortlich war, ebenso wie Edwin Schneider, Betreiber des Veranstaltungssaales „Wichernhaus“, der diesen für Sarrazin zur Verfügung stellte. Wir verurteilen das Verhalten aller Beteiligten und bleiben dabei, dass es nirgends einen Platz für rassistische Hetzer geben darf!
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Gedenken an Michael Gäbler in Zittau

Die Tat:
Der 18-jährige Michael Gäbler wird in den frühen Morgenstunden des 20. November 1994 nach einer Techno-Party im offenen Jugendhaus „Rosa“ in Zittau (Sachsen) von einem 17-Jährigen erstochen.

Über den Tatablauf gibt es widersprüchliche Angaben. Besucher des Jugendhauses erklären, dem späteren Angreifer sei wegen „rechter Sprüche“ während der Party Hausverbot erteilt worden. Michael Gäbler und ein Begleiter hätten vor dem Jugendhaus weiter mit dem 17-Jährigen darüber gestritten, warum er sich damit brüste, er sei „Nationalist“.
Als sich Gäblers Begleiter von der verbalen Auseinandersetzung abwendet, zieht der 17-Jährige unvermittelt ein Messer und sticht Michael Gäbler ins Herz und in die Leber. Am 20.November 1994 stirbt Michael.
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Rückblick: 10.11.2010 – Prozess gegen Dirk Wobus (Boot – Boys Görlitz)

Dirk Wobus

Am 10.11.2010 fand im Amtgericht Görlitz der Prozess gegen den Neonazi – Aktivisten Dirk Wobus (geb. 02.07.1985, wohnhaft in Görlitz – Königshufen) statt. Vorgeworfen wurde ihm Raub und gefährliche Körperverletzung in drei Fällen. Die Tat erregte in Görlitz aufgrund ihres brutalen und sadistischen Charakters einiges an Aufsehen.

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